Allemann Evi · Nationalrat · 2008-06-02

Wortprotokoll

Dieses Anliegen zu diskutieren ist hier im Rat ja nicht neu. Wir haben bereits wiederholt darüber gesprochen und auch abgestimmt. Der Nationalrat hat der Verdoppelung der Anzahl Durchdiener bereits im Rahmen einer parlamentarischen Initiative der FDP-Fraktion zugestimmt, die Forderung dann aber auf Druck des Ständerates Ende letzten Jahres leider etwas gar mutlos in einen Prüfungsauftrag umgewandelt.

Heute können wir wieder neuen Mut fassen und der Verdoppelung der Anzahl Durchdiener zustimmen. Denn wenn wir eine moderne Armee wollen, heisst das auch, dass wir eine kleinere Armee mit reduzierten Beständen wollen. Zurzeit ist der Anteil der Durchdiener auf maximal 15 Prozent eines Rekrutenjahrganges beschränkt. Die SP will, dass wir diesen Anteil auf 30 Prozent erhöhen. Das bringt unseres Erachtens einige Vorteile und würde der Armee erlauben, besser auf aktuelle und zukünftige Bedrohungen zu reagieren. Zudem wird das Konzept der Durchdiener den Ansprüchen von Wirtschaft und Gesellschaft viel besser gerecht als andere Konzepte.

Durchdiener sind eine wichtige Stütze der Armee, bereits heute, insbesondere, wenn es um kurzfristige Einsätze geht, z. B. im Bereich der Katastrophenhilfe. Durch eine Verdoppelung der Anzahl Durchdiener würde die Verfügbarkeit der Armee für solche Aufgaben, die durchaus sinnvoll sind, bedeutend erhöht. Auch mit Blick auf die Umsetzung der von beiden Räten angenommenen Motion für ein verstärktes Auslandengagement der Schweizer Armee sind die Durchdiener nicht unwichtig. So wäre es der Schweiz möglich, einen grösseren Beitrag zur Friedenssicherung und auch zum Krisenmanagement zu leisten. Für die SP ist aber ebenso klar, dass die Verdoppelung der Anzahl Durchdiener nicht dazu missbraucht werden darf, die Armee für vorhersehbare und dauerhafte Assistenzdienste im Inland einzusetzen.

Im Namen der SP-Fraktion bitte ich Sie, dem Minderheitsantrag zuzustimmen.