Humbel Näf Ruth · Nationalrat · 2008-06-02

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat für die Würdigung der Forschung des Paul-Scherrer-Institutes im Bereich der Protonentherapie und auch für die Feststellung, dass ein einziges Zentrum für die Schweiz eigentlich genüge.

Der Bundesrat hätte mit dem neuen Finanzausgleich in der Bundesverfassung und mit Artikel 39 Absätze 2bis und 2ter des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung die Kompetenz, im spitzenmedizinischen Bereich, im Bereich der hochspezialisierten Medizin, tätig zu werden. Mich würde interessieren, und das möchte ich den Bundesrat fragen, wo er denn tätig werden will, wenn nicht in einem Bereich, wo es nicht um den Abbau von Leistungen geht, sondern um die klare Definition eines einzigen Zentrums für die Schweiz.