Fehr Mario · Nationalrat · 2008-06-05

Wortprotokoll

Ich weiss nicht, was Ihre Hühner und Ihre Gockel machen; meine sind vielleicht etwas ernsthafter und hören auch zu, wenn ich meine Argumente vorbringe.

Wir kennen uns ja schon eine Weile, lieber Hans Fehr, und eines ist klar: Seit es die Auns und seit es Sie gibt, haben Sie alle Verträge mit der Europäischen Union bekämpft, den EWR und auch die erste, zweite und dritte Vorlage zur Personenfreizügigkeit. Sie waren immer gegen die Personenfreizügigkeit, und es ist für Sie klar, dass Sie diese bilateralen Verträge mit der EU nicht wollen und nie gewollt haben und nie wollen werden.

Von daher können Sie sagen, was Sie wollen; Sie wollen keine Personenfreizügigkeit. Wir wollen sie; es gibt für beide Positionen gute Argumente. Ich würde auch niemandem unterstellen, unehrlich zu argumentieren, wenn er für die eine oder die andere Variante ist. Ich habe nur gesagt: Der Ständerat hat nach einer sehr eindrücklichen Debatte politische Verantwortung wahrgenommen. Er sagt dem Volk, dass es eigentlich nur eine Frage bzw. eine Entscheidungsmöglichkeit gibt, welche lautet: Wollen wir die Personenfreizügigkeit mit der ganzen Europäischen Union, oder wollen wir sie nicht? Diese Frage muss unser Rat heute auch beantworten, und ich habe Sie mit guten Gründen gebeten, dem Ständerat zu folgen.