Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · 2008-06-05
Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · Schaffhausen · Sozialdemokratische Fraktion · 2008-06-05
Wortprotokoll
Herr Spuhler, ich bitte Sie, meine Frage wirklich zu beantworten und nicht wie bei den Antworten zu den Fragen der beiden vorangegangenen Fragesteller auf ein Nebengeleise zu gehen. Ich möchte Sie Folgendes fragen: Der Bundesrat hat ja die Auswirkungen des Systemwechsels, den wir hier diskutieren, auf die schweizerische Volkswirtschaft untersuchen lassen. Wir haben diese Studie, sie wird auch in der Botschaft zitiert. Ich zitiere daraus den entscheidenden Satz und bitte Sie - das ist die Frage -, dazu Stellung zu nehmen: "Ein Regimewechsel tangiert die für den Forschungsstandort wichtigen Faktoren nicht." Was sagen Sie zu dieser Quintessenz aus dieser Studie?