Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · 2008-06-05

Wortprotokoll

Student Baumann, ich kann es Ihnen schon definieren und erklären. Ich weiss nicht, ob Sie schon erschöpft sind; ich bin es auf jeden Fall noch nicht. Aber die Frage der Erschöpfung hat hier im Prinzip keine Bedeutung, weil es nicht um den Patentschutz geht. Mit dem Begriff "Erschöpfung" ist eigentlich gemeint, dass ein Patent abläuft. Aber es geht ja hier, wie ich ausgeführt habe, nicht um den Patentschutz, sondern um die Zulassung von Wettbewerb.