Fehr Mario · Nationalrat · 2008-06-09

Wortprotokoll

Wer der Debatte aufmerksam gefolgt ist, der hat zur Kenntnis genommen, was auch schon in der Kommissionsarbeit klar wurde: Es gibt niemanden hier drinnen, der die Notwendigkeit einer Südhilfe grundsätzlich bestreitet. Es gibt aber Differenzen darüber, wie und mit welchem finanziellen Aufwand sie geleistet werden soll. Über den finanziellen Aufwand sprechen wir später. In Bezug auf die Mittel und Wege müssen wir uns über eines im Klaren sein: Es ist nicht gut, wenn wir einzelnen konkreten Projekten vor Ort andere konkrete Projekte gegenüberstellen. Es ist ja auch nicht so, dass jeder von uns eine eigene Fussballnationalmannschaft aufstellen kann, sondern wir überlassen das denjenigen, die vielleicht noch kompetenter als wir alle sind. So ist es doch auch bei der Entwicklungszusammenarbeit. Was wir beschliessen, müssen die Deza und die Hilfswerke vor Ort operativ umsetzen. Wir müssen hier und heute die Rahmenbedingungen festlegen.

Herr Mörgeli hat gesagt, er wisse nicht, wofür all dieses Geld überhaupt eingesetzt werde. Ich glaube, die sehr umfassenden Botschaften von Deza und Seco sagen uns, wo die Mittel inskünftig thematisch und geografisch schwergewichtig eingesetzt werden. Damit wird eine Forderung aus dem Parlament übernommen. Die Deza hat uns auch gesagt, wie sie sich selber reorganisieren will. Damit hat sie die zweite Forderung aus dem Parlament übernommen.

Es ist nicht von Gutem, wenn wir hier alles schlechtreden, was die Deza und die Hilfswerke in der Vergangenheit an Entwicklungszusammenarbeit gemacht haben. Es war nicht alles schlecht - im Gegenteil: Unsere Entwicklungszusammenarbeit geniesst international einen guten, einen sehr guten Ruf. Ich bin überzeugt davon, dass diese Hilfe mit der neuen Fokussierung und mit den neuen Strukturen noch besser, noch effizienter, noch zielgerichteter zugunsten der Ärmsten dieser Welt eingesetzt werden kann. Zusammen mit der Kommission begrüsse ich die Schritte, die ergriffen worden sind, ausdrücklich.

Ich bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten und den Rückweisungsantrag abzulehnen.