Amacker-Amann Kathrin · Nationalrat · 2008-06-09

Wortprotokoll

1,3 Milliarden Menschen auf unserem Planeten haben weniger als zwei Dollar pro Tag zum Überleben. Die Schweiz hingegen gehört zu den reichsten Ländern der Welt. Unser Land engagiert sich seit sechzig Jahren in der Entwicklungszusammenarbeit. Dieser Einsatz geniesst weltweit einen sehr guten Ruf. Die Schweiz wird vor allem über ihre bilateralen Projekte mit Qualität wahrgenommen, aber auch über das Einbringen von Kompetenz und Kompromissvorschlägen in den multilateralen Organisationen.

Seit 1960 haben sich in den Entwicklungsländern praktisch alle relevanten Indikatoren für die menschliche Lebensqualität verbessert: Die Säuglingssterblichkeit sank von 165 auf 56 pro 1000 Geburten, die Lebenserwartung stieg von 41 auf 46 Jahre, die Alphabetisierungsrate stieg von 16 auf 75 Prozent, der Anteil der chronisch Unterernährten ging von 40 auf 20 Prozent zurück. Diese Zahlen sind trotz allen Rückschlägen, Enttäuschungen und verbleibenden Missständen ermutigend. Die Entwicklungszusammenarbeit verschiedenster Geberländer hat an diesen positiven Entwicklungen unbestritten einen Anteil, und wir, die Schweiz, sind hier mitgemeint.

Die CVP/EVP/glp-Fraktion anerkennt die Leistungen der staatlichen und der privaten Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz, und wir sind stolz darauf. Unsere Fraktion fordert aber eine verstärkte Koordination der Tätigkeiten der Deza und des Seco. Wir erwarten die vollständige Umsetzung der Forderungen der GPK-Motionen aus dem Jahr 2006, und wir erwarten von der aktuellen Reorganisation der Deza eine Ausrichtung auf die Herausforderungen der Zukunft. Hingegen sind wir entschieden der Meinung, dass die vorliegenden Rahmenkredite für die Südhilfe definitiv der falsche Ort für eine Abstrafung sind.

Die CVP/EVP/glp-Fraktion heisst die vorliegenden Rahmenkredite gut. Wir begrüssen die einheitliche Strategie der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit, basierend auf den drei Pfeilern Armutsbekämpfung, menschliche Sicherheit und Integration von Schwellenländern in die Weltwirtschaft. Eine thematische und geografische Fokussierung hat stattgefunden. Die Konzentration auf Afrika ist richtig, sind doch hier alle relevanten Indikatoren deutlich schlechter als der Durchschnitt der Entwicklungsländer.

Bezüglich der umstrittenen Frage der zukünftigen Zielgrösse unterstützt die Mehrheit unserer Fraktion den Antrag, dass der Bundesrat zu beauftragen sei, einen Bericht über die Möglichkeit vorzulegen, die staatliche Entwicklungszusammenarbeit bis ins Jahr 2015 auf 0,5 Prozent des Bruttonationaleinkommens zu erhöhen. Etliche Fraktionsmitglieder unterstützen auch den Vorschlag, dieses Ziel mit einem zusätzlichen Rahmenkredit verbindlicher zu fordern. Die Mehrheit der Fraktion unterstützt zudem das Anliegen, den Anteil der multilateralen Hilfe auf 40 Prozent des Rahmenkredites zu beschränken.