Schibli Ernst · Nationalrat · 2008-06-09

Wortprotokoll

Die SVP-Fraktion wird diesem Kredit ohne Begeisterung zustimmen. Unsere Partei befürwortet die Kernforschung zur friedlichen Nutzung der Kernenergie. Wir sind auch dem Kanton Genf als Standort und Zentrum für internationale Organisationen wohlgesinnt. Doch die Spatzen pfeifen es von den Dächern, dass auch ohne diesen Verpflichtungskredit Geld zur Realisierung dieses Bauvorhabens vorhanden wäre. Wir sind der Auffassung, dass mit den Bundesgeldern in jedem Fall haushälterisch umgegangen werden muss, vor allem auch dann, wenn wir, wie in diesem Fall, vom Standort her in einer sehr vorteilhaften Lage sind.

Ich bitte Sie namens der SVP-Fraktion, dem Verpflichtungskredit von 11,3 Millionen Franken zuzustimmen.