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Müller Geri · Nationalrat · 2008-06-09

Müller Geri · Nationalrat · Aargau · Grüne Fraktion · 2008-06-09

Wortprotokoll

Die Entwicklungszusammenarbeit, wie sie das EDA betreibt, ist Friedensförderung im besten Sinne des Wortes. Stellen Sie sich beispielsweise die Situation im Tschad vor. Im Tschad bauen zurzeit eine amerikanische und eine malaysische Erdölgesellschaft Erdöl ab. Die Idee wäre gewesen, 7 Prozent von diesem Gewinn für die Zeit danach, wenn es kein Öl mehr gibt, auf die Seite zu legen. Die Schweiz hat dort mit der Weltbank mitgeholfen, einen entsprechenden Vertrag aufzusetzen. Sie hat mitgeholfen, dass die Zivilgesellschaft - d. h. die Leute, die im Tschad leben - ihre Rechte einfordern kann, und zwar mit demokratischen, mit friedlichen Mitteln. Ich haben diese Arbeit vor Ort gesehen. Das ist von mir aus gesehen Friedensförderung: Man versucht, die Population von Tschad an einem Gewinn teilhaben zu lassen, und zwar direkt vor Ort. Das ist für mich Friedensförderung ohne Waffe. Es ist Friedensförderung auf friedliche Art und Weise, eine Demokratisierung auf dem Feld selber. Ich stelle mir eher das vor als Einsätze mit Panzern und Flugzeugen.