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Miesch Christian · Nationalrat · 2008-06-11

Miesch Christian · Nationalrat · Basel-Landschaft · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2008-06-11

Wortprotokoll

Ich lege zuerst meine Interessenbindung offen: Ich bin Gelegenheits- und Genussraucher. Ich wohne in einem 400-Seelen-Dorf. Unser einziges Restaurant wurde auf Ende Mai geschlossen, der Dorfbeizer hat aufgegeben - für unsere Dorfgemeinschaft ein schwerer Schlag. Das ist kein Einzelfall. Warum erzähle ich das in Zusammenhang mit dem Nichtraucherschutz? Schuld ist nicht allein das kommende Rauchverbot; es ist die Summe verschiedener Faktoren, die meinen Freund und Beizer zum Aufgeben gezwungen hat. Eine viel höhere Mehrwertsteuer als im Detailhandel, die 0,5-Promille-Regelung, das Werbeverbot und dann eben das kommende Rauchverbot sind für ihn genug. Er kann nicht mehr, er gibt auf.

Was Sie, Herr Bundespräsident, und Sie dort hinten auf der Bank unter dem Deckmantel der Gesundheitsförderung verfolgen, ist einer freien Gesellschaft unwürdig. Sie sollten sich schämen! Wo bleibt die Gewerbefreiheit, wo bleibt die Eigenverantwortung? Ich protestiere zuhanden des Amtlichen Bulletins in aller Form gegen euer Getue. Ihr seid nichts anderes als moderne Landvögte. Mir wird nicht schlecht vom Rauchen, mir wird schlecht von Ihrem Getue, Herr Bundespräsident. Kommen Sie bitte auf den Boden der Realität zurück.

Ich bitte Sie, stimmen Sie mit der Mehrheit, die eine vernünftigere Lösung vorsieht als der Ständerat.

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