Schenker Silvia · Nationalrat · 2008-06-11

Wortprotokoll

Niemand ist eine Insel, auch wir nicht. Auch wenn es starke Kräfte in diesem Land gibt, die sich eine Abschottung unseres Landes gegen aussen wünschen, können, wollen und dürfen wir uns der Tatsache nicht verschliessen: Das Gedeihen unserer Wirtschaft und damit der Wohlstand unseres Landes hängen mindestens so stark von unserer Vernetzung in Europa und in der Welt wie von unseren eigenen Ressourcen ab.

Wenn wir uns als Ziel vornehmen, die Stellung der Schweiz in einer vernetzten Welt zu festigen, dann tun wir dies in erster Linie für uns und für unser Wohlergehen. Unser Wohlstand verpflichtet uns aber auch, uns um die Teile der Welt zu kümmern, denen es nicht so gut geht. Das Engagement unseres Landes in der Friedensförderung und in der Konfliktprävention ist ein zentrales Anliegen unserer Aussenpolitik. Auch wenn es in diesem Saal je nach Thema etwas konflikthaft zu- und hergeht und man den Eindruck gewinnen könnte, die Demokratie sei ein gar schwieriges politisches System, so können wir dem Vergleich mit vielen anderen Ländern doch standhalten. Dieses Wissen und unsere Erfahrungen sollten wir gezielt weitergeben und anderen zur Verfügung stellen.

Wir sollten aber noch mehr machen, als unser Wissen weiterzugeben. Als Mitglied der Uno ist die Schweiz ebenfalls verpflichtet, ihren Teil zur Erreichung der Millenniumsziele beizutragen. Vorgestern und gestern haben wir hier ausgiebig über dieses Thema diskutiert. Dass die Mehrheit in diesem Saal anders entschieden hat, ist unverständlich und zeigt einmal mehr, wie einfach es ist, für das Schaufenster schöne Worte zu formulieren, und wie schwierig es dann wird, wenn diesen Äusserungen auch Taten folgen sollten. Wir dürfen die Augen vor der Armut und dem Hunger in dieser Welt nicht verschliessen. Unser Beitrag zur Bekämpfung dieser Probleme darf sich nicht darin erschöpfen, dringliche Interpellationen einzureichen und hier stundenlang zu debattieren.

Wir müssen bereit sein, Mittel zu investieren. Wenn wir dazu nicht bereit sind, dann müssen wir uns den Vorwurf gefallen lassen, wir seien nicht wirklich willens, unseren Beitrag zur Bekämpfung der Kindersterblichkeit, der mangelnden Bildung und des Hungers in den ärmsten Ländern unserer Welt zu leisten.

Niemand ist eine Insel, auch wir nicht. Wenn wir uns gemeinsam dafür einsetzen, dass es den Menschen in den Entwicklungsländern bessergeht, dann tun wir auch etwas für uns. Es dient auch uns, wenn es mehr Menschen möglich ist, in ihrer Heimat zu überleben. Ich habe bewusst diesen Begriff gewählt; wenn Menschen ihre Heimat verlassen, um sich in einem anderen Teil der Welt eine Existenz aufzubauen, dann ist das oft eine Frage des Überlebens.

Ich bitte Sie namens der SP-Fraktion, alle Anträge aus der SVP-Fraktion abzulehnen. Im Wissen darum, dass Sie heute nicht anders stimmen werden, als Sie es gestern getan haben, bitte ich Sie dennoch, dem Antrag der Minderheit Thorens Goumaz zuzustimmen.

Dass wir heute noch einmal über das Gleiche sprechen wie gestern, der heutige Entscheid jedoch eher symbolischen Charakter hat, zeigt auf, welchen Stellenwert das Legislaturprogramm wirklich hat. Eigentlich müssten wir uns fragen, ob sich der ganze zeitliche und materielle Aufwand für dieses Geschäft wirklich gelohnt hat.