Schwander Pirmin · Nationalrat · 2008-06-11

Wortprotokoll

Ich stelle Ihnen den Antrag, in Artikel 8 den Faktor auf 2 hinaufzusetzen. Warum? Es geht ja hier bekanntlich um das Verhältnis von Zivildienstdauer und Ausbildungsdauer im Militärdienst. Frau Bundesrätin Leuthard hat gesagt, dieser Faktor trage einerseits dem Tatbeweis Rechnung und andererseits habe dieser Faktor eine Ausgleichsfunktion.

Ich lasse einmal den Tatbeweis weg und beschäftige mich nur mit der Ausgleichsfunktion. Hier spreche ich als ehemaliger Kommandant - und zwar war ich das nicht vor zwanzig Jahren, sondern in diesem Jahrtausend - und als aktiver Militärdienstpflichtiger. Ich spreche auch als Verantwortlicher einer Organisation, die schon Zivildienstpflichtige beschäftigt hat.

Wie sieht die Wochenarbeitszeit aus? Beim Zivildienstpflichtigen komme ich, wenn ich sehr gut rechne, auf neun bis zehn Stunden pro Tag, inklusive Arbeitsweg. Rechne ich das hoch, komme ich auf 50 Stunden in der Woche. Auf wie viel komme ich bei einem Militärdienstpflichtigen, und zwar in einer normalen Arbeitswoche mit unterschiedlichen Dienstleistungen? Es gibt einen Tag in der Woche, für den ich 24 Stunden einsetze, das ist jener Tag, an dem der Militärdienstpflichtige auch noch Wachtdienst während der Nacht machen muss. Dann gibt es zwei Tage à 16 Stunden, das sind zwei Arbeitstage mit Abendarbeit. Dann gibt es zweimal 10 Stunden, ohne Abendarbeit. Schliesslich kommen, sehr zurückhaltend gerechnet, am Wochenende für den Arbeitsweg 5 bis 6 Stunden hinzu. Das gibt über 80 Stunden. Wenn ich das ins Verhältnis setze zu den 50 Stunden des Zivildienstpflichtigen, dann komme ich nur schon bei der Ausgleichsfunktion auf den Faktor 1,6.

Als Arbeitgeber würden Sie mich darauf aufmerksam machen, Nachtarbeit müsse man zusätzlich bezahlen. Also kommen die Nachtzuschläge und die unterschiedlichen ausserdienstlichen Pflichten hinzu. Es kommt das Risiko hinzu, wenn man gefährliche Einsätze leisten muss, zum Beispiel Botschaftsbewachungen oder Einsätze am WEF; das sind nicht risikoarme Einsätze. Weiter kommt hinzu, dass man eben sehr unterschiedlichen körperlichen und psychischen Belastungen ausgesetzt ist. Wenn ich jetzt hier für all diese Risiken, für all diese Nachteinsätze noch einen sehr humanen Zuschlag von 25 Prozent mache, dann komme ich auf den Faktor 2. Damit bin ich immer noch bei der Ausgleichsfunktion, nämlich bei der gleichen Dauer, Frau Bundesrätin. Der Tatbeweis ist damit noch nicht erbracht.

Darum bitte ich Sie, dem Faktor 2 zuzustimmen.