Leuthard Doris · Bundesrat · 2008-06-12

Wortprotokoll

Herr Walter, ja, es ist richtig: Wir haben zusammen mit Japan einen Vorschlag unterzeichnet, mit dem Ziel, mittels einer Notifikationspflicht wie für Subventionen und Einfuhrzölle Transparenz im Bereich der Exportrestriktionen und Zölle zu schaffen. Damit hätte man Klarheit darüber, erstens wer solche Restriktionen erlassen hat und zweitens was die Gründe dafür sind. Solche Massnahmen sollten auch nur befristet möglich sein, weil sie natürlich massive Eingriffe in den Welthandel und das Funktionieren der Märkte sind.