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Fetz Anita · Ständerat · 2008-05-27

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2008-05-27

Wortprotokoll

Nur ganz kurz: Das Votum von Herrn Stähelin muss ich natürlich hier berichtigen, nicht dass irgendwelche Gerüchte entstehen. Damit es deutsch und deutlich gesagt ist: Niemand spricht von einem Referendum, aber selbstverständlich werden solche Sachen bei der ganzen Beurteilung der Vorlage zur Kenntnis genommen und erhöhen die Chancen der befristeten Erhöhung der Mehrwertsteuer nicht unbedingt.