Villiger Kaspar · Bundesrat · 2000-12-06

Wortprotokoll

Ich verstehe den Antrag Ihrer Kommission auch so, dass man ein gewisses Signal Richtung Armee geben will, man solle jetzt trotz der gelungenen Abstimmung nicht überborden, sondern im Hinblick auf "Armee XXI" eine gewisse Zurückhaltung üben, bis man die genauen Zahlen der Kosten dieser Armee sieht. Aus Sicht der Finanzen und der Finanzer prüfen wir bei Verpflichtungskrediten immer, ob sie in einem vernünftigen Verhältnis zu den Zahlungskrediten stehen. Es braucht diese Verpflichtungskredite, damit die betroffenen Departemente - beim VBS ist das besonders wichtig - eine gewisse Planungssicherheit haben; damit sie wissen, welche dann langfristig abzuzahlenden Projekte sie überhaupt planen und vorbereiten können. Nachher muss das durch Zahlungskredite dann auch über einige Jahre finanziert werden. Wenn jetzt die Verpflichtungskredite so gross sind, dass man von vornherein weiss, dass sie mit den möglichen Zahlungskrediten gar nie finanziert werden können, dann muss man kürzen, weil sonst Dinge geplant werden, von denen man vorher weiss, dass sie wahrscheinlich nicht finanzierbar sind.

Wir haben in der Finanzverwaltung natürlich auch diese Verpflichtungskredite überprüft und sind zum Schluss gekommen - dem hat sich der Bundesrat dann angeschlossen -, dass sie in einem vernünftigen Verhältnis zu den möglichen Zahlungskrediten stehen, dass aus der Sicht der Finanzen die Angst nicht begründet ist, man könnte hier schon Präjudizien für "Armee XXI" schaffen, die dann nachher zur Begründung führten, man brauche diese Zahlungskredite, man habe ja schliesslich den Verpflichtungskrediten zugestimmt.

Deshalb ist der Bundesrat der Meinung, man könne dem bundesrätlichen Entwurf zustimmen.