Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-03-07

Wortprotokoll

Auch hier ist der Bundesrat anderer Meinung. Er findet, dass es ja jetzt den Ensi-Rat gibt, und das würde genügen. Der Bundesrat ist ohnehin bestrebt, möglichst viele Kommissionen abzuschaffen, und wird ja darin ganz generell auch durch das Parlament [PAGE 66] unterstützt. Er fand, dass das jetzt eine Gelegenheit sei, um eine solche Kommission abzuschaffen.

Aber ich beharre auch hier nicht auf einer Abstimmung. Es gibt ja keinen Minderheitsantrag, aber ich möchte festgehalten haben, dass der folgende Beschluss, den Sie fassen werden, für den Bundesrat schmerzlich ist.