Schwaller Urs · Ständerat · 2007-03-07

Wortprotokoll

Ich unterstütze ebenfalls die Minderheit. Die Politik soll im Bereich der erneuerbaren Energien nicht so weit gehen, einseitig einzelne Technologien am Markt zu begünstigen oder zu benachteiligen. Dies ist aber der Fall, wenn wir der Fotovoltaik nicht dieselben Chancen einräumen wie den anderen erneuerbaren Energien.

Ich setze für die Zukunft vor allem auf die erneuerbaren Energien. Mit der Variante der Minderheit der UREK eröffnet sich auch für die Fotovoltaik ein grösseres Fenster am Markt. Wir setzen einen Schwerpunkt zugunsten einer erneuerbaren Energie, wobei zwei wichtige Anliegen mitberücksichtigt werden: Zum einen wird der absolute Betrag, den die Fotovoltaik abschöpfen kann, in klaren Grenzen gehalten. Damit wird auch den Bedenken Rechnung getragen, dass die Fotovoltaik aufgrund ihrer raschen Realisierungsmöglichkeit einen zu grossen Teil der Förderung beanspruchen kann, was den Gesamtzielen zuwiderlaufen würde. Zum anderen wird durch die vorgesehene Abstufung ein deutlicher Anreiz geschaffen, die Kosten so rasch wie möglich zu reduzieren. Damit wird konkret auch die Innovation vorangetrieben. Ich bin überzeugt, dass dies sachlich richtig ist und sich die Förderung bereits mittelfristig auch rechnet.

Neueste unabhängige Analysen aus dem Finanzsektor belegen, dass die Fotovoltaik auch rascher als bisher angenommen ihre Kosten wird reduzieren können. Voraussetzung dafür ist aber, dass der Markt weiter wachsen kann. Verschiedene unserer Nachbarländer gehen hier mit gutem Beispiel voran, wie ich feststelle, wenn ich an Deutschland, Frankreich, Italien oder auch Spanien denke, und sie schaffen hier auch die notwendigen Rahmenbedingungen.

Beigefügt sei schliesslich noch ein letztes Element: Die erneuerbaren Energien stellen ein enormes Potenzial von hochwertigen Arbeitsplätzen entlang der gesamten Wertschöpfungskette dar. Nach den Informationen, die ich mir im Internet zusammengesucht habe, hat der Marktführer Deutschland bereits über 150 000 Arbeitsplätze auf diesem Gebiet. Schon heute beträgt der jährliche Umsatz der Schweizer Fotovoltaikbranche rund 400 Millionen Franken, und diese Branche beschäftigt mehr als 1000 Personen.

Mit einer massvollen Förderung auch der Fotovoltaik kann sichergestellt werden, dass diese Entwicklung anhält; und ich lade Sie daher ebenfalls ein, sich dem Antrag der Kommissionsminderheit anzuschliessen.