Schmid Samuel · Bundesrat · 2007-03-08

Wortprotokoll

Ich kann zum Ersten nur unterstreichen, dass alle Elemente realisiert werden, die der Entwicklungsschritt 2008-2011 verlangt. Sie könnten auch sagen, es sei ein "Entwicklungsschritt plus". All das, was ich vorhin erwähnt habe, wird realisiert. Jetzt gibt es quantitativ etwas kleinere Verbände, die mit diesen ein oder zwei Bataillonen gespeist werden.

Zum Zweiten: Es ist richtig, die Raumsicherung braucht beides. Die Diskussion hat deutlich gezeigt, dass Raumsicherung nicht einfach Polizeiarbeit ist. Das ist etwas komplett anderes; das ist militärischer Auftrag zur Kontrolle, Sicherung und Bewachung von Achsen, Räumen, Objekten, Grenzen usw. All das kann nur die Armee. Da brauchen wir eine Akzentuierung bei der Infanterie, aber wir brauchen auch schwere Mittel. Der Eskalationsverlauf dieser Gefährdungs- und Risikopotenziale reicht nämlich von der heutigen, normalen Lage bis zur Kriegssituation.

Schliesslich ändert sich auch nichts an der Modularität, es ändert sich nichts an der bisherigen Gliederung der Armee. Aus diesem Grund ist das für mich diskutabel. Es ist im Übrigen auch so, dass das vorher nicht zur Diskussion stand. Wenn aber hier ein Beitrag geleistet werden kann, um diesen Beschluss möglichst rasch rechtskräftig werden zu lassen, damit wir ab 2008 mit der schrittweisen, sanften Transformation beginnen können, dann ist es das durchaus wert.