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Briner Peter · Ständerat · 2007-03-13

Briner Peter · Ständerat · Schaffhausen · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2007-03-13

Wortprotokoll

Dieses Gesetz hat etwas Gutes: Wir schaffen Anreize, um die Nachfrage nach umweltschonenden Treibstoffen zu erhöhen. Absatz 3 erlaubt uns zusätzlich, unser soziales Gewissen zu beruhigen. Kann mir nun - quasi um mein Glücksgefühl voll zu machen - jemand erklären, per wann dieses menschenfreundliche Produkt, diese Treibstoffe, auch flächendeckend erhältlich sein wird, damit wir als real existierende Konsumenten davon profitieren können? Erst dann nützt ja das ganze Gesetz etwas; ich habe nirgends lesen können, per wann wir dieses Angebot und natürlich auch die Fahrzeuge, die darauf eingerichtet sein müssen, haben werden.