Bürgi Hermann · Ständerat · 2007-03-20

Wortprotokoll

Ich habe jetzt die Interpretation der Frage von Herrn Schweiger, was unter Kompensation im Bundeshaushalt zu verstehen sei, durch Herrn Briner mitbekommen. Er hat gesagt, es gebe noch fünf andere Departemente.

Aber hier möchte ich als Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission, gewitzigt durch die Erfahrungen der letzten Jahre, noch etwas festhalten: Am Schluss wird dann wahrscheinlich wieder das VBS als "Steinbruch" für die Bundesfinanzen benutzt. Hier möchte ich einfach ganz klar festhalten, dass wir in der ersten Sessionswoche dem VBS für die Jahre 2008 bis 2011 einen Rahmenkredit zugesichert haben. Ich halte hier fest: Die 25 Millionen Franken sind dann, wo auch immer, im Bundeshaushalt zu kompensieren, aber ich bin der entschiedenen Auffassung, dass das nicht im "Steinbruch" VBS zu geschehen hat.