Fetz Anita · Ständerat · 2007-03-22

Wortprotokoll

Ich möchte mich nochmals als Kommissionspräsidentin dazu äussern. Ich finde es natürlich auch sehr wichtig, dass wir diese Diskussion hier führen. Wir haben sie auch in der Kommission sehr ausführlich geführt. Ich möchte hier einfach drei Punkte festhalten:

1. Niemand hat in der Diskussion in der Kommission diese Technologie dämonisiert, und ich habe das auch heute in diesem Saal nicht gehört. Ich finde, es ist wichtig, das festzuhalten, damit hier nicht sozusagen auf Vorrat Gräben aufgerissen werden.

2. Ich möchte aber auch festhalten - auch das wurde in der Kommission diskutiert -, dass es eventuell Regelungsbedarf gibt, wenn man die wissenschaftlichen Risikoanalysen hat. Wir wissen es einfach noch nicht. Was wir aber wissen, ist, dass es Wissenslücken gibt. Das sind Chancen oder auch Risiken; das ist im Moment offen. Alle Expertisen, die ich kenne, sind eigentlich sehr positiv in Bezug auf die Chancen und sehr zurückhaltend in Bezug auf die Risiken. Aber zum heutigen Zeitpunkt können Risiken nicht ausgeschlossen werden. Das war der Stand unserer Diskussion in der Kommission.

3. Dieser Punkt geht jetzt zuhanden des Amtlichen Bulletins und ist mir sehr wichtig: Ich halte hier fest, dass die heutigen Produkte und ihre Anwendungen über kein Sicherheitssiegel verfügen. Aber wir haben natürlich ein Haftpflichtrecht in der Schweiz, wir haben entsprechende Gesetze. Darum mache ich hier darauf aufmerksam, dass sämtliche Firmen, die solche Produkte anbieten, das auch zur Kenntnis nehmen sollen: Es gibt Vorschriften, und man kann dann nicht - das sage ich wegen den bitteren Erfahrungen der Asbestopfer - Jahre später kommen und sich auf Unwissenheit berufen, um damit allfällige Haftpflichtforderungen auszuschliessen. Es scheint mir nicht unwichtig, dass das im Amtlichen Bulletin festgehalten ist.