Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2008-06-12
Wortprotokoll
Ich bin froh um die Präzisierungen, die Herr Luginbühl vorgenommen hat. Ich möchte auch unterstreichen, dass uns beim Ganzen etwas besonders wichtig ist: Wir wollen den Grundsatz, dass das Baugebiet vom Nichtbaugebiet getrennt bleiben muss, nicht unterlaufen. Das ist eigentlich das Einzige. Im Übrigen ist Holz klima- und energiepolitisch eine dermassen wichtige Grundlage für die Heizung, dass die Förderung der Nutzung von Holz zu reinen Heizzwecken berechtigt ist. Deswegen soll sichergestellt werden, dass die Anlagen zur Wärmeerzeugung möglichst dort erstellt werden, wo sich auch die Abnehmer befinden. Wir sind also mit dem Anliegen einverstanden.
Etwas will ich vielleicht trotzdem noch sagen: Wahrscheinlich ist es am effizientesten, wenn wir die Raumplanungsverordnung ändern und nicht das Gesetz. Ich sage das deswegen, weil es eine Motion ist, die ja eigentlich darauf abzielt, das Gesetz zu ändern. Aber wahrscheinlich kommen wir so am schnellsten am weitesten.