Wortprotokoll

Zuerst eine Bemerkung zur Frage des Mitberichtes der KöB: Ich wurde in der Zwischenzeit vom Präsidenten der KöB informiert, nicht sie habe den Termin verschlafen, sondern das Geschäft sei der Kommission von den Parlamentsdiensten nicht rechtzeitig zugeteilt worden. Der genaue Sachverhalt entzieht sich meiner Kenntnis; ich bedaure aber, wenn ich die KöB zu Unrecht beschuldigt habe, sie habe den Termin verschlafen. Es wird bei uns wahrscheinlich auch einmal die Frage zu klären sein, welche Aufgaben und Kompetenzen die KöB weiterhin haben soll. Im Ständerat wurde diese Kommission ja bereits abgeschafft.

Eine zweite Bemerkung betrifft die vom Vertreter der SP-Fraktion geforderte Information. Dem kann die Kommission beipflichten; das war bei uns ein Thema. Aber ich denke, da sind vor allem auch der Kanton und die Stadt Genf gefragt, nicht nur die Eidgenossenschaft. Allenfalls sind dann eben auch Verpflichtungen, die von der Stadt Genf eingegangen wurden, nachzuholen.

Stimmen Sie bitte der Vorlage zu.