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Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2008-09-16

Wortprotokoll

Nein, natürlich sind Sie nicht irre. Es haben auch andere damals mit dem angenommenen Verfassungsartikel Schwierigkeiten gehabt. Es gab verschiedene Motive hinter der Zustimmung zu diesem Verfassungsartikel. Sie haben Recht, es gab damals auch die Motivation, so ein bilaterales Abkommen mit der Europäischen Union zu verhindern; das gab es auch. Aber wir haben uns nachher in der nationalen Politik mit dieser Lösung gefunden.

Die erste Frage muss ich Ihnen klar beantworten: Mit den 650 000 Fahrten ist heute natürlich auch eine alpenquerende Fahrt von Luzern bis nach Bellinzona gemeint, das ist inbegriffen. Es ist ein Alpenschutzartikel, der die Durchfahrt durch die Alpen beschränken und die Verlagerung auf die Bahn wollte.

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