Wortprotokoll

Die Stabilität des Bankensystems ist für unsere Volkswirtschaft von grosser Bedeutung. Der Bundesrat hat wiederholt auf die Wichtigkeit einer komfortablen Eigenkapitalunterlegung der Schweizer Banken hingewiesen. Nicht umsonst verlangt die Schweiz von den Banken mit dem sogenannten Swiss Finish eine grössere Eigenkapitalunterlegung als die internationalen Mindestvorschriften gemäss Basler Ausschuss für Bankenaufsicht (Basel II). Der Bundesrat begrüsst denn auch die generelle Stossrichtung der EBK in Richtung einer Erhöhung der Eigenkapitalauflagen für Grossbanken. Er legt dabei aber Wert darauf, dass die Wettbewerbsfähigkeit des [PAGE 1195] Schweizer Finanzplatzes nicht beeinträchtigt wird. Die EBK ist mit den Grossbanken bezüglich dieser Massnahmen im Gespräch.

Die Krise dauert nun schon seit über einem Jahr und hat gezeigt, wie verletzlich und vernetzt die internationalen Finanzmärkte sind. Zurzeit ist ein abschliessendes Urteil über die Folgen für die Schweizer Wirtschaft noch nicht möglich. Der Bundesrat ist jedoch besorgt über die jüngsten internationalen Entwicklungen und verfolgt die Lage aufmerksam. Die Schweiz ist eingebettet in die Weltwirtschaft und somit nicht immun gegen gewisse Rezessionstendenzen im Ausland und gegen die Verunsicherungen an den Finanzmärkten. Drei Fakten dürfen dabei jedoch nicht ausser Acht gelassen werden:

1. Die Grossbanken sind im heutigen Zeitpunkt ausreichend mit Eigenkapital unterlegt.

2. Es gibt keinerlei Anzeichen einer Kreditverknappung, welche die einheimische Wirtschaft beeinträchtigen könnte.

3. In der Schweiz sind keine Übertreibungen am Immobilienmarkt festzustellen.