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Lang Josef · Nationalrat · Zug · Grüne Fraktion · 2008-09-23

Wortprotokoll

1. Am Beispiel Afghanistan lässt sich zeigen, dass jene Friedens- und zivilen NGO sicherer sind, die unabhängig von irgendeiner militärischen Kraft sind; sie sind sicherer als jene, die mit einer militärischen Kraft zusammenhängen. Kürzlich war in der "NZZ" ein Artikel, der dargestellt hat, dass die Uno mit ihren zivilen Leuten in Afghanistan ein grosses Sicherheitsproblem hat, weil sie die Nato-Operationen mandatiert hat.

2. Es kann Situationen geben, in denen Gewalt angewendet werden muss. Interessanterweise sind es meistens Beispiele, bei denen dann nichts passiert, weil beispielsweise kein Öl in der Nähe ist. In Rwanda hätte man intervenieren müssen. Warum wurde dort nicht interveniert? Entscheidend aber ist, dass jede Intervention kontraproduktiv ist - das ist die Lehre der letzten zehn Jahre -, wenn es nicht [PAGE 1252] eine Intervention der Uno selbst ist, nicht nur ein Uno-Mandat. Die Nato macht in Afghanistan, was sie will, trotz Uno-Mandat. Die Uno muss die Operationen vielmehr selber machen, sonst ist es kontraproduktiv.

3. Noch Folgendes: Selbst wenn man der Meinung ist - und ich teile diese Meinung -, dass es Situationen geben kann, in denen man intervenieren muss: Soll die Schweiz als ein Land, das glücklicherweise seit 1847 keine Kriegserfahrung hat, der Welt nicht gescheiter ihre Stärke, das zivile Friedenshandwerk, statt ihre Schwäche, das militärische Kriegshandwerk, zur Verfügung stellen? Es ist nicht unwürdiger, Zivildienst zu leisten. Das gilt nicht nur für das Inland - Herr Widmer, da sind wir uns ja einig -, das gilt auch für das Ausland.