Wortprotokoll

Man kann schon sagen, die Armee erfülle alle ihr übertragenen Aufgaben; man kann schon sagen, die Armee erfülle ihre Aufträge pflichtbewusst. Aber daran misst sich der Zustand der Armee nicht. Entscheidend ist doch die Frage: Ist die Armee für den Ernstfall gerüstet? Ist sie einsatzbereit, selbst bei solchen Ereignissen, wie sie auch vom VBS als am wahrscheinlichsten bezeichnet werden, nämlich bei sogenannten asymmetrischen Ereignissen? Selbst bei solchen Ereignissen wäre die Armee zurzeit nicht gerüstet.

Leider muss man feststellen: Die Schweizer Armee ist im Jahre 2008 nicht in der Lage, den Schutz des Landes und der Bevölkerung sicherzustellen. Sie ist nicht bereit für jenen Auftrag, den sie letztlich als Kernauftrag hat, nämlich die Landesverteidigung. Diese hat sie zu gewährleisten. Ich spreche jetzt nicht vom klassischen Angriff auf unser Land, um mich nicht dem Vorwurf auszusetzen, ein veraltetes Weltbild zu haben - aber schauen Sie: Landesverteidigung geht heute viel weiter. Man muss innert kürzester Zeit sensible Einrichtungen schützen können; man muss sie verteidigen können; man muss mit unvorhersehbaren Ereignissen rechnen; man muss diese schnell bewältigen können - da gibt es keine Vorlauffristen, man muss die Bevölkerung schützen können, wenn es, in welcher Art und Weise auch immer, irgendwo brennt.

Die SVP will wieder eine Konzentration auf den wichtigsten aller Aufträge der Armee: Sie will die Konzentration auf die Landesverteidigung. Stattdessen drängt die Armee immer mehr ins Ausland, und die Politik macht munter mit. Gesetzlich hat man Voraussetzungen geschaffen, wonach man bis zur Bataillonsstärke ins Ausland drängen könnte. Planer träumen von noch mehr Schweizer Militär im Ausland. Im neuen Militärgesetz will man zudem WK-Soldaten für Auslandeinsätze verpflichten können. Die Absicht ist nicht näher definiert, aber es wurde schon mehr als einmal geäussert, dass man sich an einer gemeinsamen EU-Verteidigungspolitik beteiligen möchte. Diese Ausrichtung ist falsch, und der Drang ins Ausland trägt nicht zur Sicherheit der Schweiz bei, ganz im Gegenteil. Souveränität, Neutralität und Unabhängigkeit sind die besten Garanten, wenn es darum geht, nicht in fremde Konflikte gezogen zu werden. Gerade als kleiner, souveräner Staat muss die Schweiz ihre Bevölkerung durch die Neutralität schützen. Wir können nicht wie Grossmächte im Ausland intervenieren. Wir müssen uns auf unser Land konzentrieren. Daher ist wichtiger denn je: uurück zum Auftrag, zum Kernauftrag, zum Schutz von Land und Bevölkerung!