Wortprotokoll

Die Armee in der Krise? Ich danke Hans Fehr; er hat auch genug von diesem Ausdruck. Ich behaupte hier: Die Armee funktioniert besser als unser Parlament. Jawohl! Die Armee hat klare Grundlagen: Wir haben einen sicherheitspolitischen Bericht, wir haben einen Masterplan, wir haben die politische Begleitung. An der politischen Begleitung hapert es. Hier sind ideologische Grabenkämpfe im Gang, hier ist blindwütiger Hass gegen Personen im Lauf - das macht die Situation schwierig.

Die Weiterentwicklung der Armee ist im Gange. Der Strukturwandel hat zum grossen Teil stattgefunden, der Umbau zur Armee XXI war ein Riesenprojekt. Wir als Politiker haben eigentlich der Armee, und zwar vom Rekruten bis hinauf zum Chef VBS, im Namen des Volkes zu danken. Es war eine Riesenarbeit, die Armee 95 in die Armee XXI überzuführen. Wir erleben, dass nur kritisiert wird, statt Anerkennung zu geben. Und natürlich: Das System der Medien läuft auf der Schiene der "bad news". Die guten Nachrichten wurden oft verschwiegen, und an schlechten Informationen wurde dann während Tagen rumgekaut. Tatsache ist, dass die Armee sich auch selber überprüft. Der Chef VBS hat Übungen veranlasst. Wir sind Zeugen von diesen Übungen; wir haben diese Übungen auch selbst besucht. Jetzt diskutiert man und sagt, der Stabilo-Bericht beweise, dass die Führung der Armee im Argen liege, weil in diesem Bericht Kritik an Stabsbehelfen und Unterlagen geübt wurde und man gesehen hat, dass man Führungsunterlagen braucht, die auf die Schweizer Verhältnisse zugeschnitten sind - weil man das zugegeben hat und daran arbeitet, diese Führungsunterlagen bereitzustellen.

Ich muss Sie an den Auftrag erinnern, den die Armee von der Verfassung her hat. Das ist nämlich die Kriegsverhinderung und die Erhaltung des Friedens, die Verteidigung von Land und Bevölkerung und die Unterstützung der zivilen Behörden bei schwerwiegenden Bedrohungen der inneren Sicherheit und der Bewältigung anderer ausserordentlicher Lagen. Die Beachtung der Verfassung verlangt von uns im Parlament, dass wir uns zusammenraufen und nicht auf verhärteten Positionen verharren. Wir sollten eigentlich von der Armee lernen, denn in der Armee hat man es fertiggebracht, aufeinander zu hören. Auch wenn es ein grosser Laden mit vielen verschiedenen Meinungen ist, ist die Armee doch in der Lage, die Vorgaben der Politik zu erfüllen, und dafür gebührt ihr Dank.