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Leuthard Doris · Bundesrat · Aargau · 2008-09-18

Wortprotokoll

Ich bin inhaltlich mit den Ausführungen von Herrn Bieri und seinen Anliegen völlig einverstanden. Die Agrarforschung generell ist ein Bereich, den man in den letzten zwanzig Jahren wahrscheinlich vernachlässigt hat. Es sind an gewissen Hochschulen einige Lehrstühle nicht mehr besetzt worden. Insofern rächt sich das jetzt wahrscheinlich auch ein bisschen, weil viel Know-how nicht weiterentwickelt wurde. Sie wissen aber ebenso, dass die Universitäten selber bestimmen, welche Schwerpunkte sie mit den ihnen zugestandenen Mitteln setzen. Unser Einfluss ist daher hier beschränkt. Aber ich kann Ihnen bestätigen, dass sowohl Wirtschafts- wie auch die zuständigen Bundesstellen mit diversen Hochschulen im Gespräch sind und versuchen, diesen berechtigten Anliegen zum Durchbruch zu verhelfen und die Hochschulen dazu zu bewegen, dass man bei der Mittelverwendung einen neuen oder stärkeren Akzent setzt.

Was die Ressourcen betrifft, so muss ich Sie auf Folgendes hinweisen: Mit der BFI-Botschaft haben Sie über die Ressourcen und die Allokation entschieden. Selbstverständlich werden wir im Hinblick auf die BFI-Botschaft 2012-2016 prüfen, ob wir hier Einfluss nehmen könnten und Ihnen eine gewisse Veränderung der Budgets vorschlagen sollten. Im Moment aber ist diese Ressourcenallokation gemacht, und wir sind in der Umsetzungsphase.

Herr Reimann, ich kann bestätigen, dass Sie mir nicht als Subventionsjäger bekannt sind. Aber im Bereich des Forschungsinstituts für biologischen Landbau (Fibl) sind Sie es. (Heiterkeit) Sie können natürlich nicht zuerst für die Ressortforschung und im Veterinärwesen unser Budget verkleinern und dann gleichzeitig sagen: Ja, aber hier müssten wir es aufstocken. Das geht nicht auf. Das Bundesamt für Veterinärwesen (BVET) hatte weniger Mittel zur Verfügung; Sie wissen das. Das Fibl ist exzellent im Bereich des Biolandbaus. Es hat international einen hervorragenden Ruf im Bereich der Tierseuchen oder auch der Fragen, wie die Tiergesundheit mit biologischen Massnahmen gestärkt werden kann. Hier aber ist der internationale Forschungsleader in der Schweiz die ETH. Deshalb hat sich das BVET entschieden, die knapper gewordenen Mittel effizient einzusetzen [PAGE 627] und hier mit dem bewährten Partner ETH eine Zusammenarbeit zu suchen.

Deshalb glaube ich auch, dass Forschungsinstitutionen das weiterpflegen sollen, worin sie äusserst kompetent sind. Aber man muss auch aufpassen, dass man sich nicht in hundert interessanten Fragen verzettelt, sondern dass man vor allem die Kernkompetenzen weiterpflegt. Wenn Sie das nächste Mal das Budget für die Ressortforschung aufstocken wollen, dann, das versichere ich Ihnen gerne, werden die zusätzlichen Mittel sicher auch für das Fibl in Betracht gezogen, weil dort wirklich und erklärtermassen sehr wertvolle Forschungsarbeit geleistet wird.

Vielleicht noch zum Bereich, der das nationale Forschungsprogramm betrifft: Hier hat Herr Bieri auch zu Recht darauf hingewiesen, dass es möglich wäre, ein NFP anzuschieben. Wir prüfen das, aber auch hier ist das in dieser Legislatur nicht möglich. Aber das ist mit Sicherheit ein Bereich, in dem wir tätig werden können, sobald wir überblicken können, was Hochschulen jetzt unternehmen. Wir haben neu bei der Weltbank oder bei der FAO Forschungsprogramme, die von ähnlichen Fragestellungen ausgelöst wurden. Wir wollen den Überblick gewinnen und allenfalls ein solches Programm für die Schweiz prüfen, wenn wir sehen, dass hier eine Nische, aber auch eine Möglichkeit bestünde, unser Renommee weiterzuentwickeln.

Jetzt komme ich wieder zur Grundsatzfrage: Wir prüfen gerne, aber ich kann Ihnen jetzt noch nicht zusichern, dass es nötig ist und wie das aussehen würde. Das sind für uns auch zum Teil neue Fragen, die noch einer weiter gehenden Bearbeitung und Koordination bedürfen. Inhaltlich kann ich nur sagen, dass es ein wichtiges Thema ist, und bei der Forschung im Bereiche dieser Agrar- und Ernährungswissenschaft hätte die Schweiz viel zu bieten. Wir werden auch international immer wieder angefragt, ob wir anderen Staaten bei Produktivitätsfragen helfen könnten, auch bei Fragen des Einsatzes von Fungiziden, Pestiziden oder eben im Biolandbau oder bei der Produktionssteigerung bei Tieren. Das sind wichtige Fragen. Hier hat die Schweiz viel zu bieten. Ich bin deshalb auch stolz. Es gibt sie nämlich noch. Wir haben regelmässig in internationalen Journals auch Papers, wo unsere Forscher international ein Renommee vertreten und weiter festigen können. Wenn man das steigern will, brauchen wir einfach die nötigen Ressourcen in den nächsten BFI, woran ich Sie dann gerne erinnere.

Deshalb bitte ich Sie aus formalen Gründen, halt dem Prüfungsantrag, den Sie hier nicht beschliessen können, zuzustimmen, und wenn Sie die Motion annehmen, dann werde ich entsprechend im Zweitrat so votieren.