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Reimann Maximilian · Ständerat · Aargau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2008-09-18

Wortprotokoll

Erlauben Sie, dass ich mich zum Thema der landwirtschaftlichen Forschung auch noch kurz zu Wort melde. Sie erinnern sich, letztes Jahr versuchte ich in unserem Rat per Postulat die Kürzung der Bundessubvention an das private Forschungsinstitut für biologischen Landbau (Fibl) in Frick rückgängig zu machen. Ich unterlag gegen eine mächtige Allianz der bundeseigenen Forschungsanstalten, die ihre lobbyistischen Fühler subtil, aber tief in unserem Plenum verankert wissen. Persönlich bedaure ich diese Kürzung in der Sparte "Veterinärwesen" am Fibl sehr. Ich freue mich aber, Frau Bundesrätin, dass das Fibl vom Bund weiterhin als private Partnerinstitution im Sektor des biologischen Landbaus anerkannt und unterstützt wird.

Ich möchte damit einfach unterstreichen, dass effiziente Agrarforschung mit grosser Nachhaltigkeit auch von privaten Institutionen betrieben wird und nicht nur von solchen des Bundes. Den staatlichen Agrarforschungsinstitutionen mag das ein Dorn im Auge sein, private Konkurrenz ist ihnen mitunter suspekt, stört ihre oft gemächlichen Pfade der Aktivität. Wir wollen und brauchen aber auch hier private Konkurrenz. Deren Effizienz - nicht zuletzt im biologischen Sektor - ist oft grösser. Das darf sich auch der Bund etwas kosten lassen.

Ich bin ja nicht bekannt als Subventionsjäger; das wissen Sie als langjährige politische Weggefährtin aus dem gleichen Kanton, Frau Bundesrätin. Aber diese Kürzung beim Fibl, ausgerechnet durch eine Freiämterin, die wir uns verbündet glaubten, hat uns Fricktalern letztes Jahr sehr wehgetan, erst recht angesichts der Tatsache, dass bei den bundeseigenen Forschungs-, Bildungs- und Beratungsinstitutionen der Landwirtschaft seit Jahren viel umstrukturiert und reorganisiert worden ist. Das hat bis heute sehr viel gekostet, aber an Effizienzgewinn hat noch nicht so viel herausgeschaut.

Nun spricht sich der Bundesrat für die Ablehnung der vorliegenden Motion Bieri aus. Darüber kann man geteilter Meinung sein; man kann auch den Weg des Postulates gehen. Aber primär verlangt Herr Bieri ja nur Vorschläge, wie der Forschungsplatz Schweiz im Agrarbereich gestärkt werden kann. Diese Vorschläge, über die wir im Parlament diskutieren und entscheiden können, sollten Sie uns doch unterbreiten. In diesen Vorschlägen sollten dann auch die privaten Institutionen wie das Fibl in Frick ihren Platz zugestanden erhalten.

Deshalb unterstütze ich die Motion Bieri und bitte Sie, das ebenso zu tun.