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Schmid Samuel · Bundesrat · Bern · 2008-09-29

Wortprotokoll

Nur ganz kurz, in Ergänzung des Votums des Kommissionspräsidenten: Ich habe ein gewisses Verständnis für den Antrag, weil das Geschäft für den Tiger-Teilersatz präjudizierend sein könnte; das begreife ich. Jetzt muss ich Ihnen das aber widerlegen: Zum einen - über das Upgrading hat Ihr Kommissionspräsident gesprochen; ich wiederhole das nicht - halten wir diese Zelle, die auf dreissig Jahre ausgelegt ist, bis Mitte der Zwanzigerjahre für wettbewerbsfähig. Unabhängig davon, ob Sie jetzt einen Tiger-Teilersatz wollen oder nicht, haben wir das Material, das nun einmal vorhanden ist, eigentlich so nachzurüsten, dass es tauglich und kompetitiv bleibt. Wenn zum anderen jetzt vorgeschlagen wird, das Projekt gleichzeitig mit dem Projekt des Ersatzes für das Kampfflugzeug F-5 Tiger vorzulegen, bedeutet das eine Verschiebung bis ins Jahr 2010. Da geht es also nicht mehr um eine Verschiebung bis ins nächste Frühjahr. Die eigentlichen Offerten liegen im Jahr 2010 vor. Dann wären Sie mit Sicherheit ausserhalb dieses "window of opportunity", wo wir das Upgrading zusammen mit anderen Luftwaffen mit einem 10 bis 15 Prozent günstigeren Preis machen können. Dessen muss sich der Rat bewusst sein, respektive Ihre Kommission hat das mit einbezogen, denn: Erstens gibt es kein Präjudiz, denn je besser diese F/A-18 sind, desto eher könnten Sie sagen, wir brauchen weniger anderes - ich greife dieses Argument hier nicht auf, aber das hätte eine Logik. Zweitens ist es nicht so, dass Sie das Upgrading einfach ohne Kosten verschieben können.

Deshalb unterstütze ich Ihre Kommissionsmehrheit bzw. den Entwurf des Bundesrates, der Ihnen die entsprechende Gutheissung nahelegt.

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