Wortprotokoll

Gestatten Sie mir, hierzu vorweg etwas zu sagen: Zum einen beantrage ich Ihnen, der Mehrheit Ihrer Kommission zu folgen und sowohl einzutreten wie auch im Detail ihre Anträge gutzuheissen.

Zum anderen, zum Einwand, man dürfe hier nicht investieren, bis das eine oder andere - was es genau ist, wird sehr vage geschildert - in Ordnung gebracht sei: Ich kann Ihren Kommissionspräsidenten nur unterstützen, wenn er sagt, das habe nichts miteinander zu tun. Sonst müsste ich die Frage aufwerfen: Bis wann wollen Sie denn warten? Dieses System Armee, das von beinahe 500 000 auf 140 000 Mann zu reduzieren war, das in jedem Kanton präsent ist und war, das von mehreren Hundert Standorten auf etwa 60 zu reduzieren war, bei dem praktisch zwei Armeen zu liquidieren waren - nämlich dort, wo noch Material und Gerätschaften vorhanden waren, die man nie liquidiert hatte -, das bereits 170 000 Mann abgebaut hat, dieses System Armee wird erst etwa im Jahr 2011, teilweise 2012 reformiert sein! Wir machen das zusammen mit Ihrer Kommission, aber es ist nicht möglich, die Menschen dieses Betriebes - und da geht es um Menschen, da geht es um Haushalte, da geht es um Familien - von einem Tag auf den anderen einfach mit einem blauen Brief zu versehen. Das geht schon vom Personalrecht her nicht, aber es geht auch nicht, weil wir noch viele Arbeiten auszuführen haben, bis wir so weit sind.

Ist es denn die Meinung derjenigen, die diesen Vorwand brauchen, dass wir bis 2011 warten sollen? Sie investieren hier nicht in diesen sogenannten Betrieb, Sie investieren in die Miliz, die täglich Aufträge zu erfüllen hat. Ich muss Ihnen sagen: Die Reaktionen, die ich seit der letzten Woche aus der Truppe erhalte, gehen nicht in die Richtung, dass man sagt: Endlich! Im Gegenteil, sie gehen in die Richtung, dass man sagt: Wir verwahren uns dagegen, als System bezeichnet zu werden, das nicht funktioniert!

Aufträge können täglich auf die Armee zukommen, Aufträge, die mehr oder weniger gefährlich sind. Das, was wir jetzt hier anschaffen wollen und müssen, erhöht den Schutz der Truppe, unserer jungen Schweizerinnen und Schweizer, die bereit sind, ihr Leben für die Sicherheit des Volkes zur Verfügung zu stellen. Es erhöht den Schutz durch den Luftschild, es erhöht den Schutz der Zivilbevölkerung über die Analysefahrzeuge im Bereich Chemie und Biologie.

Ich bin sehr dankbar - und ich sage das, soweit ich das überhaupt tun darf, mit hoher Anerkennung gegenüber Ihrer Kommission -, dass hier immer wieder eine kohärente, eine kritische Lagebeurteilung vorgenommen wird und dass man dann zu den Konsequenzen dieser Analyse steht. Deshalb - ich wiederhole hier nur teilweise, was ich letzte Woche im anderen Rat gesagt habe - steht hinter diesen Entscheiden auch Verantwortung. Ich bin Ihnen dankbar, wenn Sie eine Gesamtwürdigung machen, aber auch diese Verantwortung mit einbeziehen.

Ich bitte Sie also, auf die Vorlage einzutreten und ihr im Sinne der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.