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Hess Hans · Ständerat · Obwalden · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2008-10-01

Wortprotokoll

Ich benütze die Gelegenheit, dem Bundesrat und der Kommission für die Unterstützung zu danken. Ich mache das im Namen der Obwaldner Bevölkerung.

Ich habe eigentlich damit gerechnet, dass das Steuermoment noch in die Diskussion kommen würde. Jahrelang mussten wir erleben, wie gesagt wurde, dass wir fantasielose Leute seien, immer nur als Bittsteller nach Bern kämen und uns nichts einfallen liessen, um unsere desolate Steuersituation zu verbessern. Dann hat der Regierungsrat des Kantons Obwalden den sehr mutigen Schritt gewagt und bei den Steuern quasi einen Rückbau in der Höhe von 40 Millionen Franken gemacht und gehofft, dass dann mehr zurückkommen werde. Ich darf es jetzt sagen: Die Strategie des Regierungsrates des Kantons Obwalden wird höchstwahrscheinlich aufgehen. Jetzt darf man uns aber nicht abstrafen - ich habe es auch nicht so verstanden, dass das Frau Fetz unbedingt will -, indem wir jetzt, nachdem wir etwas getan haben, nichts mehr bekommen sollen.

In dem Sinne danke ich auch den Ratsmitgliedern, wenn sie den Antrag der Kommission unterstützen, und ich hoffe sehr, in dieser Sache nie wieder als Bittsteller hier stehen zu müssen.