preparatory:AB 91290

Wortprotokoll

Ich spreche zuerst zur Position A6210.0120, zur Doping-Agentur, zum Antrag der Minderheit Kiener Nellen. Die FDP-Fraktion folgt dem Bundesrat und der Mehrheit und bittet Sie, auf die Aufstockung zu verzichten.

Nach Aussage des Chefs des Baspo an der Sitzung der Subkommission VBS der Finanzkommission vom 22. Oktober 2008 kann die Doping-Agentur die vom Bund übertragenen Aufgaben mit diesen Mitteln gemäss Leistungsauftrag erfüllen. Zwar ist die Schweiz das einzige Land, das seine Doping-Agentur nicht voll unterstützt, und der Europarat hat hier offenbar auch andere Vorstellungen. Aber der Bund hat nach Aussage des Chefs des Baspo einen gesetzlichen Auftrag für Prävention, Aufklärung und Forschung, nicht aber für die Kontrollen - obwohl mit den gesprochenen 1,7 Millionen Franken, die der Bund bezahlt, auch Kontrollen durchgeführt werden können. Die 1,7 Millionen Franken sind ungefähr die Hälfte des Betreffnisses für die Stiftung. Swiss Olympic bezahlt 1,9 Millionen Franken. Auch wenn ich die Protokolle der ständerätlichen Finanzkommission lese, stelle ich fest, dass eine Aufstockung von der entsprechenden Subkommission offenbar einhellig abgelehnt wird. Auch im Ständerat ist man der Auffassung, dass die Sportverbände vermehrt eingebunden werden müssten, und dies ist auch die Auffassung der FDP-Fraktion.

Zu Position A6210.0124, zur Minderheit Kiener Nellen: Das Projekt "J+S Kids" ist ein gutes Projekt. Ich möchte hier ausdrücklich meine Vorrednerinnen unterstützen. Wenn die FDP-Fraktion dennoch den Bundesrat und die Mehrheit unterstützt, ist das nur wegen der Finanzierung. Das Baspo unterstützt das Projekt mit 50 Prozent und glaubt, der Rest der Finanzierung sei Aufgabe der Kantone. Wir haben den Bereich "Jugend und Sport" im NFA als Verbundaufgabe formuliert, und es kann doch jetzt nicht sein, dass wir, kaum ist der NFA in Kraft, damit beginnen, alle Abmachungen aufzuweichen. Ich bin Föderalistin und in der Regel auf der Seite der Kantone. Hier aber geht es nicht an, dass diese jetzt überall dort wieder beginnen, die früheren Beträge hereinzuholen, wo man wegen der Neuregelung des NFA eben eine andere Regelung vorgesehen hat.

Ich möchte einfach auch noch daran erinnern, dass die meisten Kantone grosse Ausgleichsbeträge aus dem NFA bezahlt bekommen. Auch die 7 Milliarden Franken aus den Goldreserven, die an die Kantone gegangen sind, sind nicht einfach zu vergessen. Deshalb möchte ich an die Adresse der Mitglieder des Ständerates Folgendes sagen: Es geht hier wirklich darum, dass die Kantone nicht einfach auf dem kalten Weg Gelder holen, die sie durch den NFA bereits anderweitig bekommen.

Zur Position A6300.0108, zum Antrag der Minderheit Schwander: Hier sollte man die Abschlussarbeiten der Euro 2008 so ausführen, wie sie geplant wurden. Die Euro 2008 war aus Sicht des VBS ein äusserst erfolgreiches Projekt, das nun auch so noch zu Ende geführt werden sollte.