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Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · Schaffhausen · Sozialdemokratische Fraktion · 2008-12-08

Wortprotokoll

Nein, Herr Zuppiger, das Gefühl habe ich nicht. Sonst würde ich mich nicht für diese Minderheit einsetzen. Ich wollte nur darauf aufmerksam machen, dass hier von der UBS nichts gefordert und auch nichts erwartet wird, was irgendwie darüber hinausgeht, was sie jetzt macht oder in den letzten Jahren gemacht hat. Gefordert wird nämlich eine vernünftige Kreditvergabe an die kleinen und mittleren Betriebe. Dieser Buchstabe will sicherstellen, dass es dabei bleibt und dass es nicht, wie es normalerweise unter Vorzeichen einer Finanzkrise eben der Fall ist, zu einer Kreditklemme kommt und man diejenigen bestraft, die gar nichts dafürkönnen. Das ist hier eben umso stossender, als wir einer Grossbank mit Staatsgeldern helfen. Es sollte nicht dazu kommen, dass wir ihr das Leben erleichtern und sie gleichzeitig Zehntausenden von kleinen und mittleren Betrieben das Leben erschwert. Darum geht es hier, und darum habe ich gesagt: Das ist nichts Revolutionäres, sondern Fortsetzung des Courant normal.

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