Wortprotokoll

Die Schweiz hat bis anhin an allen drei Vorbereitungstreffen zur Gründung der Internationalen Agentur für erneuerbare Energien (Irena) teilgenommen und prüft zurzeit eine Teilnahme an der Gründungskonferenz, die Ende Januar in Deutschland stattfinden soll. Eine mögliche Mitgliedschaft der Schweiz bei Irena setzt insbesondere auch das Bereitstellen der nötigen Finanzierungsbeiträge in der Höhe von mindestens 720 000 Franken voraus. Der Bundesrat wird voraussichtlich Anfang 2009 über die Frage einer Mitgliedschaft und die Frage der Finanzierung zu entscheiden haben. Eine Mitgliedschaft bei Irena setzt auch voraus, dass die Frage nach dem Mehrwert und die Frage von Doppelspurigkeiten zwischen bestehenden Organisationen geklärt wird; es gibt bereits heute zahlreiche internationale Institutionen, die sich für die Förderung von erneuerbaren Energien einsetzen. Diese Klärung hat die Schweiz gemeinsam mit zahlreichen Staaten an sämtlichen Vorbereitungskonferenzen für die Schaffung von Irena gefordert.