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Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2008-12-15

Wortprotokoll

Ich verstehe nicht ganz, warum dieser Artikel gestrichen werden soll. Er ist die Grundlage, die es braucht, damit diese viel geforderte Vorlage - sie wird zum Teil noch ZEB 2 genannt; ich nenne sie jetzt Bahn 2030 - effektiv vorbereitet werden kann. Das Bundesamt für Verkehr braucht eine gesetzliche Grundlage, wenn es hier Planungen vorantreiben will; diese kosten auch etwas und weisen einen gewissen Verbindlichkeitsgrad auf. Wenn diese Arbeit nicht geleistet würde, wären es Ihre Kommissionen, die zu Recht sagen würden: Es ist nicht gut vorbereitet.

Ich ersuche Sie, Artikel 5 stehenzulassen.