Wortprotokoll

2005 haben wir eine Gesamtschau über die Eisenbahn-Infrastrukturprojekte verlangt. In der Botschaft wurden uns eine Gesamtschau und volle Transparenz versprochen. In der Gesamtschau über das Eisenbahn-Infrastrukturnetz der Schweiz fehlt aber einiges: Es werden z. B. keine Aussagen über die Zufahrten im Norden und im Süden gemacht, es sind auch keine Kostenschätzungen abgegeben worden. Für mich fehlt die Transparenz also vollumfänglich. Wir wissen ja, dass wir die Zahlen in den letzten Jahren ständig angepasst haben.

Eine Gesamtschau ist nicht nur eine Antwort auf die Frage, was wo und wie gebaut wird, sondern sie muss auch eine vollständige finanzielle Übersicht geben. Das tut die Botschaft nicht. Ich verweise darauf, dass in der Botschaft mit sehr vielen Zahlen hantiert wird: Da spricht man von Preisständen - man höre und staune - von 1993, 1995, 1998, 2002, 2003 und 2005. Das ist nichts anderes als ein Zahlenspiel, das verwirrt. So bekomme ich natürlich ein ungutes Gefühl. Ich bin mir nicht sicher, ob man nicht offen und ehrlich kommunizieren, ob man Dinge gegeneinander ausspielen oder ob man gar etwas verschweigen will. Mit Vorlagen, [PAGE 1839] die nicht ganz klar und rechnerisch nicht nachvollziehbar sind, habe ich grosse Mühe. Solche Vorlagen könnten auch nerven.

Wenn schon von einem aktuellen Kostenstand gesprochen wird, so beinhaltet das für mich auch genau definierte, nach dem heutigen Stand der Bauten noch anstehende Restkosten, so, wie sie finanziert werden müssen. Inzwischen haben wir die Preisstände bekommen, vereinheitlicht, aufgerechnet auf das Jahr 2007. Deshalb ziehe ich meinen Rückweisungsantrag zurück.

Aber das heisst nicht, dass wir so weiterfahren sollen. So kann und darf es nicht sein. Ich bitte den Bundesrat, uns künftig bei solchen Vorlagen eine klare Aufstellung vorzulegen, z. B. mit einer Synopse. Alles soll auf dem gleichen Preisstand sein; man soll sehen, was gesprochen wurde, was inzwischen gebraucht wurde, was noch zu bauen ist und wie hoch die voraussichtlichen Kosten sein werden. So kann man die Zahlen wunderbar miteinander vergleichen, so wissen wir, was noch auf uns zukommt. Vor allem weiss man so auch, von wo das Geld kommt. So, glaube ich, könnten wir künftig ohne grössere Diskussionen weitere Projekte bewilligen. Aber ich will eine Übersicht haben, eine klar definierte Übersicht über den Kostenstand, über eventuelle Kostenüber- bzw. -unterschreitungen; ich will wissen, wie der Endstand aussehen wird.

In diesem Sinne ziehe ich heute den Rückweisungsantrag zurück; das gilt für alle Vorlagen, die im Rückweisungsantrag aufgeführt sind. Aber ich bitte darum, dafür zu sorgen, dass wir künftig mehr Transparenz haben. So viel Arbeit gibt das nicht.