Wortprotokoll

Ich bin einer derjenigen, die sich in der Kommission der Stimme enthalten haben. Dazu muss man wissen, dass dieser Antrag während der Kommissionssitzung eingebracht und dass darüber auch ausreichend diskutiert wurde. Aber die Zeit zum Reflektieren, was das genau bedeuten könnte, war eben nicht gegeben. Ich danke Herrn Stadler dafür, dass er ein gewisses Verständnis dafür geäussert hat, dass die WAK in einer bestimmten Schnelligkeit handeln musste.

Ich habe mir die Sache nachher überlegt und bin zu folgenden Schlüssen gekommen: Transparenz ist selbstverständlich wichtig und notwendig. Nun muss man aber wissen, was Transparenz bewirkt. Transparenz bewirkt auf der einen Seite, das ist unbestreitbar richtig, Vertrauen. Dem, was man weiss, vertraut man, insbesondere dann, wenn dieses Wissen durch die Information einer offiziellen Stelle, im vorliegenden Fall der Finma, abgestützt ist. Transparenz hat aber noch eine andere Wirkung: Sie beeinflusst. Zahlen, Aufstellungen, Rankings bringen es mit sich, dass man eher geneigt ist, mit den Banken Geschäfte abzuschliessen, die im Rating an vorderster Stelle liegen.

Meine Überlegung ist nun die: Wenn man das so macht, kann bei diesem Ranking eine Situation entstehen, die mit jener des Vertrauens nicht unbedingt identisch sein muss. Es ist nämlich klar, und das ist irgendwie einfach zu erfühlen, dass die in der Schweiz tätigen Grossbanken eine extrem hohe Kreditvergabe an schweizerische Schuldner haben; d. h., die in der Schweiz befindlichen Aktiven sind sehr, sehr hoch. Das wird zur Folge haben, dass diese grossen, in der Schweiz tätigen Banken bei diesem Ranking weit vor allen anderen liegen. Man kann nun sagen, das lasse sich erklären. Aber es ist doch zumindest die Frage zu stellen: Ist diese Konsequenz zur Kenntnis genommen worden, und ist es das, was wir eigentlich wollen?

Herr Stähelin hat darauf hingewiesen: Es würde auch genügen, wenn offiziell festgestellt würde, ob diese Zahlen eingehalten werden. Aber der Wortlaut ist, wie das Herr Kollege Stadler richtig gesagt hat, eigentlich so, dass man mit Zahlen operiert. Man sagt also: Bank X muss 125 Prozent haben und hat 400 Prozent, Bank B hat so viel usw. Ob da nicht ein Effekt bewirkt wird, den wir gar nicht gewollt haben, beispielsweise in Bezug darauf, wie sich der Leser einer solchen Liste verhält, müsste zumindest noch bedacht werden.

Auch ich hoffe, dass der Bundesrat an seiner Fassung festhält, damit zumindest die Diskussion über diese Frage noch geführt werden kann.