Schmid Samuel · Bundesrat · Bern · 2008-12-17
Wortprotokoll
Herzlichen Dank für diese freundliche Würdigung.
Vous avez raison, Monsieur le président: j'ai été accueilli par une présidente romande, je prends congé devant un président romand. J'ai certainement commis beaucoup d'erreurs, mais en même temps je suis également fier de beaucoup de choses, entre autres de mes relations toujours très agréables et bonnes avec les minorités - en tout cas avec les minorités linguistiques - dans notre pays.
Ich danke Ihnen für diese acht Jahre gemeinsamer Politik. Ich habe vorhin - ausserhalb des Saals - gesagt, dies sei das beste Parlament der Welt. Ich stehe zu dieser Aussage. Das hat mit der Möglichkeit zu diskutieren zu tun; das hat aber auch mit dem Verfahren zu tun, das die Wahl von Persönlichkeiten garantiert, welche Offenheit mit sich bringen müssen, um Probleme auch diskutieren zu können. Man kann nicht mit Leuten diskutieren, die nicht zuhören wollen. Hier ist das sicher nicht der Fall. Damit sei nicht der Umkehrschluss erlaubt, dass es überall sonst anders sei; aber das ist doch eine spezielle Qualität. Ich war immer froh und stolz, in diesem Ständerat gewesen zu sein, und ich war auch immer froh über die Auseinandersetzung, selbst wenn Sie meine Vorlagen - zu Recht - auch kritisch begleitet haben. Herzlichen Dank!
Sie haben eine Interpellation zur faktischen Garantenpflicht der Eidgenossenschaft für Grossbanken erwähnt, die ich 1998 eingereicht habe (98.3008, AB 1998 N 1604 und AB 2000 N 28). Ich war damals von der Antwort des Bundesrates nur teilweise befriedigt, weil der Bundesrat - und ich weiss auch warum - eigentlich nicht die Wahrheit sagen konnte. Das Prinzip ist, dass jeder selber verantwortlich ist. Dennoch wissen wir, dass es in einem Land wie der Schweiz trotz föderalem Aufbau, trotz liberaler Wirtschaftsordnung irgendwo eine Gesamtverantwortung gibt, der man sich nicht vollständig entziehen kann. Heute stehen wir wiederum vor derartigen Herausforderungen. Das wird uns alle - ich spreche als Bürger - massiv fordern; davon bin ich überzeugt. Ich weiss aber auch, dass die Lenkung und Führung dieser Dossiers in guten Händen ist. Dafür danke ich Ihnen.
Ich wünsche Ihnen allen alles Gute und hoffe, Sie bei anderer Gelegenheit wieder anzutreffen. Schützenfeste sind vielleicht hier weniger gefragt, aber es gibt andere kulturelle Anlässe, bei denen wir uns mit Sicherheit treffen werden.
Herzlichen Dank und alles Gute! (Standing Ovation)