Brändli Christoffel · Ständerat · 2008-12-18

Wortprotokoll

Ich möchte auch etwas Grundsätzliches zu den Reserven sagen. Das bezieht sich dann auf beide Motionen, auf 08.3590 und 08.3595. Letztere stammt von Frau Maury Pasquier.

Es ist in der Tat so: Ich glaube, die SGK täte gut daran, sich mit dem Thema Reserven auseinanderzusetzen, weil sich hier, würde ich sagen, schon Probleme anbahnen. Man muss davon ausgehen, dass die Reserven sicher einmal da sind, um die jährlichen Schwankungen aufzufangen. Wenn Sie Mehrkosten haben, müssen Sie Reserven konsumieren; wenn Sie weniger Kosten haben, weisen Sie Gelder den Reserven zu. Das ist ein Teil der Aufgabe dieser Reserven. Der andere Teil ist natürlich die Stabilisierung des Systems. Sie brauchen einen grösseren Reservefonds, um im Falle eines Konkurses - oder wer weiss, was sonst allenfalls noch passieren kann - das System nicht in Schwierigkeiten zu bringen.

Wenn man die Reserven so sieht, ist es wichtig - es wurde hier zum Glück auch nichts anderes gesagt -, dass man eine nationale Solidarität hat und nicht von kantonalen Reserven ausgeht. Wenn Sie in jedem Kanton für den Crashfall die Garantie sicherstellen wollten, müssten Sie natürlich in jedem Kanton einen Riesenreservefonds haben. Da genügen zehn Prozent natürlich nicht. Zehn Prozent sind gut ein Monatsbetreffnis. Deshalb scheint es mir sehr wichtig zu sein, dass man diese Reservediskussion in dem Sinne führt, dass man eine nationale Solidarität sicherstellt.

Über den Umfang der Reserven werden wir in der Tat eingehend diskutieren müssen; Herr David hat darauf hingewiesen. Die Kosten steigen heute stärker an als die Prämien. Das heisst, man wird Reserven konsumieren müssen. Ob es dann gelingt, die DRG ohne Kostenschub einzuführen, wage ich zumindest zu bezweifeln. Wenn man diese Entwicklungen sieht - ich habe vorhin darauf hingewiesen -, ist es wichtig, dass wir uns einmal grundlegend mit den Reserven auseinandersetzen.

Ich teile die Auffassung, wie sie in den Diskussionen geäussert worden ist: Wenn wir eine nationale Solidarität einführen, dann sollte von den Versicherten jeder Einzelne in etwa gleich viel an diese Solidarität beitragen. Wenn es so wäre, dass ein Versicherter doppelt so viel zahlen müsste wie der andere, dann wäre das System nicht in Ordnung. Deshalb begrüsse ich natürlich die Arbeiten, die jetzt im Departement gemacht werden, dass man das also analysiert und dann zu einer Lösung kommt, bei der alle an diese nationale Solidarität beitragen. Ich möchte einfach immer wieder darauf [PAGE 1052] hinweisen: Wichtig ist eben, dass wir hier eine nationale Solidarität aufrechterhalten.