Wortprotokoll

Herzlichen Dank vorweg für die Würdigung. Während acht Jahren habe ich mit Freude und Engagement im Bundesrat und als Chef des VBS Politik betrieben. Der Bundesrat hat in dieser Zeit, zusammen mit den Mehrheiten im Parlament und im Volk, wie vieles andere mehr auch die Sicherheitspolitik den heutigen Bedürfnissen und Möglichkeiten angepasst. Wir haben dabei vier Volksabstimmungen gewonnen, die Armee mit der grössten Reform seit Bestehen des Bundesstaates tiefgreifend umgeformt und mitgeholfen, dass die Armee, die von drei Vierteln der Bevölkerung getragen wird, trotz gewaltigem Reform- und Spardruck all ihre Aufträge erfüllen konnte.

Wir haben im Departement, zusammen mit den Kantonen, eine Plattform geschaffen, die es erlaubt, eine den heutigen Bedürfnissen entsprechende Sicherheitskooperation mit Vorsorgeplanungen im Innern zu betreiben und zur Sicherheit unserer Bevölkerung beizutragen. Wir haben die zivile Struktur des Nachrichtendienstes aufgebaut und führen auf Beginn des neuen Jahres den nachrichtendienstlichen Teil des DAP im VBS zusammen. Schliesslich haben wir in der Bewegungsförderung für die Schweizerinnen und Schweizer Fortschritte erzielt, die Zusammenarbeit im Sport koordiniert und ganz nebenbei mitgeholfen, eine Fussball-Europameisterschaft zu organisieren.

En tant que membre du Conseil fédéral, j'ai engagé toute mon énergie à relever les défis politiques qui se sont posés à nous, par exemple la votation sur l'ONU, les accords bilatéraux, etc.

En tant que personnalité politique, j'ai toujours cherché le contact avec la population, et cela aussi dans l'intention de renforcer la confiance dans nos institutions politiques. Ce contact m'a particulièrement tenu à coeur, tant en Suisse qu'à l'étranger, pendant mon année comme président de la Confédération en 2005, année que j'avais placée sous le titre "Rencontres 05".

A chaque fois, ce fut un véritable événement et, finalement, ces huit années resteront inoubliables.

Lassen Sie mich vorab danken. Ich danke zuallererst meiner Frau Verena und unseren drei Söhnen und deren Partnerinnen. Meine Familie hat mir Rückhalt gegeben und mich durch das politische Leben geleitet, mir das politische Leben überhaupt erst ermöglicht. Ich danke aber auch den Bernerinnen und Bernern: Stets fühlte und fühle ich mich von meinem Kanton getragen und von ihm auch verstanden, und das erfüllt mich mit Stolz. Ich danke der Schweizer Bevölkerung, die mir während der ganzen Zeit fast ausnahmslos grosse Sympathien entgegenbrachte. Weiter danke ich dem Bundesrat für die Freundschaft und die kollegiale Zusammenarbeit, dem Parlament, meiner Partei, der BDP, sowie vor allem auch den Kantonen für ihre Unterstützung. Sie alle haben mich in der Wahrnehmung meines Mandats als Mitglied der Landesregierung gefördert - und zu Recht gelegentlich auch gefordert.

Daneben drücke ich grösste Hochachtung aus gegenüber all den engagierten Soldaten, Unteroffizieren und Offizieren im Berufskorps oder in der Miliz sowie den zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des VBS, in der Bundesverwaltung und in den Kantonen. Diese haben in den letzten, von [PAGE 1996] umfassenden Veränderungen geprägten Jahren hochstehende Arbeit zur Reform unserer Sicherheitssysteme geleistet.

Ich durfte in den vergangenen acht Jahren im In- und Ausland zahllose Erfahrungen machen. So nahe am Volk wie die Regierung der Schweiz ist kaum eine Regierung der Welt, und darauf dürfen und sollen wir auch stolz sein. In den letzten Wochen und Monaten habe ich zahllose eindrückliche, berührende und engagierte Briefe, Mails, Stellungnahmen und andere Zeichen seitens der Bevölkerung aus allen Landesteilen erhalten. Die Sympathiebekundungen sind herzlich, die Arbeit des gesamten Bundesrates wird darin gewürdigt; die Kritik, wenn sie kommt, ist direkt - zu Recht! Von einem Graben aber zwischen Volk und Bundesrat ist da nichts zu spüren, von einer abgehobenen Classe politique schon gar nicht. Lassen wir uns nicht immer wieder das Gegenteil aufschwatzen!

In krassem Gegensatz zu diesem doch beachtlichen Vertrauen der Bevölkerung in die Behörden steht ein anderer Trend: der Hang zur Polemik und zur Polarisierung. Ich weigere mich immer wieder, diese Entwicklung als Ausdruck des Zeitgeistes einfach hinzunehmen. Politik ist zwar immer Auseinandersetzung, zuweilen pointiert und auch heftig. Allerdings ist diese Auseinandersetzung nicht grenzenlos. Polemik und grundsätzliche Polarisierung gehören nicht zur politischen Kultur dieses Landes. Wo dann gar Menschen politisch ausgegrenzt und Andersdenkende marginalisiert werden, muss sich bei Demokraten Widerstand regen. Zu unseren Werten zählen politische Unerpressbarkeit; ein Grundvertrauen in andere Menschen, selbst wenn man gelegentlich auch getäuscht wird; Freiheit im Denken und Handeln; Respekt und Anstand gegenüber anderen.

Ich lernte meine Schweiz in über vierzig Jahren politischer Tätigkeit als vielfältiges und aufgeschlossenes Land kennen, mit hervorragenden wissenschaftlichen Qualitäten, einer leistungs- und wettbewerbsfähigen Wirtschaft und Arbeitnehmerschaft, aber auch mit einer pragmatischen Politik - einer Politik mit Augenmass, die auch von Achtung gegenüber den Unterlegenen getragen wird. Ich liebe die Schweiz als ein lebendiges Land mit einem gesunden Respekt vor seinen Traditionen, als ein Land, das bereit ist, eine Rolle zu spielen, als ein Land, dessen Stärke sich - wie es in der Verfassung ausdrücklich heisst - am Wohl der Schwachen misst. Polarisierung und Polemik sind keine Rezepte für ein solches Land. Ein so eindrückliches Land verdient für seine offenen Probleme Lösungen und nicht permanenten Aufschub. Es erwartet Weitsicht und nicht kleinliche Rechthaberei. Dabei sind wir alle immer wieder gefordert.

Ich gehe mit der Genugtuung, zusammen mit dem Bundesrat, den beiden Räten und auch mit dem Volk eine neue Sicherheitspolitik eingeleitet zu haben. Sicherheit gehört wie die Gesundheit zu jenen grundlegenden Gütern, die erst richtig vermisst werden, wenn sie nicht mehr gegeben sind. Sie braucht unseren täglichen Einsatz und hat einen Preis. Ich lege Ihnen die Sicherheitspolitik speziell ans Herz.

Ich gehe mit Dankbarkeit für das Erfahrene und für die unzähligen Kontakte mit unserer Bevölkerung, mit Menschen im In- und Ausland, und ich gehe mit dem Wunsch, dass Gemeinsinn, Bescheidenheit und auch die Einsicht in die eigene Unvollkommenheit wieder zu einer grösseren Selbstverständlichkeit in Politik und Gesellschaft werden. Gott beschütze uns! (Stehende Ovation)