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Fehr Mario · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2009-03-02

Wortprotokoll

Ich glaube, Frau Riklin kommt mindestens das Verdienst zu, hier diese "Leuchtturmdebatte" angestossen zu haben, sie vielleicht so noch einmal auf den Punkt gebracht zu haben. Wir alle haben selbstverständlich Freude an "Leuchttürmen" in der Kultur, auch in der Politik. Wir sind - mindestens in der Politik - nicht immer so sicher, ob diese "Leuchttürme" auch dermassen leuchten, wie dies von den jeweiligen Parteien gewünscht wird, aber im kulturellen Bereich trifft dies sicher zu.

Wir von der SP-Fraktion glauben aber dezidiert, dass hier der falsche Weg begangen wird, dass die Minderheitsanträge Riklin Kathy nicht zielführend sind, dass sie nicht wirksam sind, und dies vor allem aus zwei Gründen: Zum einen sind die Finanzen beschränkt. Es gibt in etwa 220 Millionen Franken zu verteilen. Wenn Frau Riklin tatsächlich Institutionen wie das Zürcher Opernhaus finanzieren oder mitfinanzieren möchte, dann wird dieser Betrag nie und nimmer ausreichen. Der Kanton Zürich bezahlt jährlich über 60 Millionen Franken an das Opernhaus. Man könnte auch darüber debattieren, ob das wirklich so viel Geld wert ist. Auf jeden Fall ist es nicht richtig, wenn der Bund sich hier auch noch einschaltet.

Zum anderen glaube ich, es ist nicht sinnvoll, diejenigen Projekte zu fördern, die heute schon leuchten. Diese "Leuchttürme" gibt es ja bereits. Wenn die Kantone sie weiter, noch mehr fördern wollen, so sollen sie dies tun. Wir aber wollen hier innovative Projekte fördern - ich glaube, das ist der Sinn dieses Kulturförderungsgesetzes. Von daher, Frau Riklin, ist es gut, dass Sie uns darauf aufmerksam gemacht haben, wie teuer uns diese "Leuchttürme" sind: Es gibt sie allerdings schon, die Kantone finanzieren sie, sie sind uns lieb und teuer. Heute aber sollten wir innovative Projekte fördern.

In diesem Sinne bitte ich Sie, der Mehrheit zu folgen und die Minderheitsanträge Riklin Kathy abzulehnen. Ich sage das auch als Zürcher.