Moser Tiana Angelina · Nationalrat · 2009-03-02

Wortprotokoll

Die Mehrheit der CVP/EVP/glp-Fraktion lehnt den "Leuchtturm-Artikel" 14b ab. Wir haben bereits verschiedentlich gehört, dass dem Bund auf nationaler Ebene im Vergleich zu den Kantonen und Gemeinden verhältnismässig wenig finanzielle Mittel zur Verfügung stehen. Mit diesen Geldern können keine grossen Institutionen, wie z. B. das Opernhaus Zürich, sinnvoll alimentiert werden.

Wenn wir "leuchtende" Institutionen der Schweiz auf Bundesebene fördern und unterstützen wollen, müssen wir zwangsweise auch deutlich mehr Geld sprechen. Dieses Geld ist aber offensichtlich nicht vorhanden. Eine Unterstützung der "Leuchttürme" würde folglich zu einer Kürzung der Mittel oder gar zum Verschwinden von zahlreichen anderen Förderungsbereichen führen - Bereiche, für die bereits heute nicht übermässig viele Mittel zur Verfügung stehen. Die schlichte Aufnahme eines "Leuchtturm-Artikels" ins Gesetz, ohne dass dem Artikel faktisch Rechnung getragen werden kann, lehnen wir entschieden ab; das würde einem Versprechen gleichkommen, das nicht erfüllt werden kann.

Die Mehrheit der CVP/EVP/glp-Fraktion lehnt deshalb Artikel 14b ab.