Gilli Yvonne · Nationalrat · St. Gallen · Grüne Fraktion · 2009-03-02
Wortprotokoll
Herr Bundesrat Couchepin hat zu diesem kleinen, aber doch nicht zu vernachlässigenden Artikel eigentlich alles Wichtige gesagt. Ich möchte nur noch die Kosten, die er erwähnt hat, quantifizieren: Aktuell wird für die Bekämpfung des Illetrismus ungefähr eine Million Franken ausgegeben, die volkswirtschaftlichen Folgekosten der Leseschwäche in der Schweiz belaufen sich aber auf eine Milliarde Franken. Die Folgen einer Streichung dieses Artikels wurden deshalb auch vonseiten des Departementes von Herrn Bundesrat Couchepin als katastrophal bezeichnet. Die gesetzlichen Grundlagen können aktuell nur im KFG geschaffen werden, denn ein Weiterbildungsgesetz gibt es noch nicht. Es ist aber notwendig, eine gesetzliche Grundlage für diese Ausgaben zu schaffen; das geschieht mit der Verankerung im KFG. [PAGE 7]
Die Kommission lehnte den Streichungsantrag Pfister Theophil mit 15 zu 8 Stimmen bei 1 Enthaltung ab.