Wortprotokoll

Wir bekämpfen diese Motion und sind der Ansicht, die der Bundesrat eigentlich auch vortragen wird: Ablehnung.

Nun ist hier aber trotzdem noch eine Frage in dieses kurze Fraktionsvotum einzuflechten. Sie schreiben am Schluss Ihrer Stellungnahme zur Motion folgenden Satz: "Der Bundesrat ist deshalb bereit, eine Übergabe der Bauten mit natur- und denkmalschützerischen Auflagen in die Verantwortung der zuständigen Bundesämter BAK und Buwal zu prüfen." Das können wir auch verstehen.

Auf der anderen Seite sind wir natürlich besorgt, weil insbesondere das BAK unglaubliche Schwierigkeiten hat, die Aufgaben mit den Denkmälern und dem Denkmalschutz zu lösen, die ihm aufgetragen sind. Es ist also eine relativ dramatische Situation. Man hat sogar Nachtragskredite sprechen müssen, damit sich der Bund in der Denkmalpflege überhaupt noch einigermassen glaubwürdig engagieren kann.

Jetzt stellen Sie sich Folgendes vor: Wenn Sie, ohne entsprechend auch zu bezahlen oder sich zu engagieren, diese Möglichkeiten dem BAK und dem Buwal bzw. dem Bafu übergeben, dann werden die noch mehr belastet. Wir bekämpfen zwar Ihre Motion, haben aber eine grosse Frage an den Herrn Bundesrat, ob da dieses Riesenanliegen unseres Landes, der Denkmalschutz, nicht unter die Räder kommen könnte oder mindestens unter einen gewaltigen Druck.

In diesem Sinne unterstützen wir Sie, bitten Sie aber, sich dazu doch noch zu äussern, damit nicht plötzlich alles beim BAK landet. Sie wären fein raus, und dort wären immer weniger Budgetmittel vorhanden.