Lombardi Filippo · Ständerat · 2008-06-03

Wortprotokoll

Ich bin in der Regel eher dafür, Gas zu geben als zu bremsen. (Heiterkeit) Aber ich setze mich auch für realistische und erreichbare Ziele ein. Was nützt es uns, in unseren Vorlagen unrealistische Ziele festzuschreiben, wenn sie dann von der Realität demontiert werden?

Wenn wir die heutige Debatte als Massstab nehmen, haben wir bestimmt Schwierigkeiten, diese zweite Vorlage bis 2010 zu bekommen. Die Rechnung ist relativ schnell gemacht: Bis der Nationalrat die Vorlage auch behandelt hat, die Differenzen bereinigt sind und die Referendumsfrist abgelaufen ist, sind wir bestenfalls bei Mitte 2009 angelangt. Herr Bundesrat Leuenberger hat zwar gesagt, dass die Arbeiten im Bundesamt für Verkehr bereits laufen, aber wir wollen der Verwaltung nach dem Inkrafttreten der Vorlage doch ein Jahr Zeit geben, um den Vorentwurf zu liefern; dann haben wir Mitte 2010. Es ist keine einfache Geschichte: Wir haben in vier Stunden Eintretensdebatte gehört, was alles auf dem Spiel steht, was einerseits die Projekte und Strecken und andererseits die Finanzierung betrifft. Das heisst: Die Vernehmlassung kann frühestens Mitte 2010 anfangen, und es wird eine heftige Vernehmlassung geben, was die Strecken und was die Finanzierung betrifft. Dann muss man diese auch auswerten, bevor man uns die definitive Botschaft vorlegt. Ich glaube also, dass es völlig unrealistisch ist, zu meinen, das könne noch im Jahre 2010 erfolgen.

Im Interesse der Glaubwürdigkeit unserer Arbeit schlage ich deshalb vor, dass wir uns als Ziel das Jahr 2011 setzen, dem Bundesrat aber auch gleich sagen, dass wir erwarten, dass dieser Termin eingehalten wird, statt irgendwelche Termine vorzuschreiben, im Wissen darum, dass sie sowieso nicht eingehalten werden können.

Ich beantrage Ihnen deshalb, der Minderheit zuzustimmen und für diese zweite Vorlage den Zeithorizont 2011 vorzusehen.