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Müller Geri · Nationalrat · Aargau · Grüne Fraktion · 2009-03-12

Wortprotokoll

Das ist die Frage, wie eine Kampagne aufgezogen wird. Ich beziehe mich auf die Bilder, die seinerzeit - das ist im letzten Jahr gewesen - in Tschad gemacht worden sind. Das war offensichtlich ein PC-9, das war offensichtlich ein Flugzeug, das Aufhängevorrichtungen hatte, das vorher mit Bomben fotografiert worden war und hinterher ohne Bomben, bei dem die Hilfswerke festgestellt haben, dass damit die Zivilbevölkerung beschossen worden ist. Es ist auch eindeutig gewesen, dass dieses Flugzeug nicht auf einer Asphaltpiste gestartet und gelandet ist. Das sind einfach Facts.

Sie können dieses Flugzeug selbstverständlich - das habe ich ja gesagt - als Trainingsflugzeug einsetzen; Sie können auch eine Mirage zum Trainieren benutzen, das ist kein Problem. Aber es geht darum, wofür ein Flugzeug ausgestattet werden kann. Wenn Sie die Regierung von Tschad kennen, deren Umgang mit der Zivilbevölkerung, die ihr im Wege steht, dann wissen Sie, dass da auch keine Frage besteht, ob sie das Flugzeug als Kriegsgerät einsetzen wird - und das ist passiert. Im Übrigen sind wir in Tschad entwicklungspolitisch tätig; es ist für mich ein Widerspruch, wenn wir solche Dinge machen.