Wortprotokoll

Hier kann ich jetzt wieder aus eigener Kognition schöpfen, da ich ja Mitglied dieser Subkommission bin. Ich möchte an die Adresse der neuen Kolleginnen und Kollegen einleitend festhalten, dass das VBS-Budget die Ausgaben für die Bereiche Verteidigung, Bevölkerungsschutz, Sport und Landestopographie enthält, wobei die Landestopographie als Flag-Amt geführt wird. Die Ausgaben des VBS gegenüber dem gedruckten Budget erhöhen sich um die bereits mehrfach erwähnte Position von etwas mehr als 8,4 Millionen Franken - bedingt durch den Transfer der Abteilung Presse und Funkspruch ins VBS. Wenn man von diesen 8,4 Millionen Franken absieht, die jetzt neu dazukommen, dann betragen die Ausgaben des VBS 4,654 Milliarden Franken; das sind heute 9,8 Prozent der Bundesausgaben. Gegenüber dem Vorjahr ergibt sich eine Abnahme um 124 Millionen Franken, wobei der Löwenanteil aus der Gruppe Rüstung stammt. Würde man noch andere, hier nicht näher zu erwähnende Sonderfaktoren berücksichtigen, ergäbe sich gar eine Abnahme um 190 Millionen Franken.

Zunächst zum Bereich Verteidigung: Er umfasst das Generalsekretariat, das Heer, die Luftwaffe und die Gruppe Rüstung. Hier war das primäre Beurteilungskriterium der Subkommission und auch des Plenums der Kommission die Einhaltung der Sparvorgabe des "runden Tisches" von 1,1 Milliarden Franken für die Jahre 1999 bis 2001. Hier möchte ich kurz festhalten, dass der Ausgangswert auf dem Finanzplan vom 29. März 1997 gründet. Um die zulässigen Faktoren bereinigt, macht der Ausgangswert 4,792 Milliarden aus, wobei die Umsetzung des Stabilisierungsprogrammes zu Kürzungen von 370 Millionen führt, so dass der Ausgabenplafond für den Bereich Verteidigung bei 4,359 Milliarden Franken liegt. Wir können feststellen, dass diese Zielvorgabe des "runden Tisches" eingehalten wird. Diese 4,359 Milliarden Franken bilden die zweite Tranche des durch den "runden Tisch" gesprochenen Ausgabenplafonds von 12,88 Milliarden Franken für die Jahre 1999 bis 2001. Dieser Plafond - auf diesen Umstand möchte ich doch hingewiesen haben - wurde gewährt, um dem VBS in der Phase der Neuorientierung eine gewisse Flexibilität und vor allem eine erhöhte Planungssicherheit zu geben.

Im Sinne einer weiteren Bemerkung möchte ich auf das Verhältnis der Rüstungsausgaben zu den Betriebsausgaben hinweisen. Dieses Verhältnis beträgt - gemäss dem Voranschlag 2000 - 40 Prozent Rüstungsausgaben zu 60 Prozent Betriebsausgaben. Ein kurzer Vergleich: 1991 machten die Rüstungsausgaben 53 Prozent aus und die Betriebsausgaben 47 Prozent. Diese Relation ist vor allem durch die Kosten im Zusammenhang mit dem Abbau des Personals bedingt, also durch Sozialplankosten und zusätzliche Leistungen an die Pensionskasse des Bundes. Sie ist gerechtfertigt, da nur diejenigen Investitionen getätigt werden sollen, die für die neue Armee mit Sicherheit gebraucht werden. Die Schere wird sich aber wieder schliessen, und das Verhältnis wird sich bei etwa 45 zu 55 Prozent einpendeln.

Zum Bereich Bevölkerungsschutz: Die Ausgaben liegen um 20,2 Millionen oder 20,7 Prozent unter dem Vorjahreswert. Hier fallen vor allem die Reduktionen bei baulichen Massnahmen und beim Zivilschutzmaterial ins Gewicht. [PAGE 1029]

Schliesslich der Sportbereich: Er enthält das Bundesamt für Sport und das sogenannte Centro sportivo Tenero (CST), das nicht als Flag-Amt, aber doch als Flag-Abteilung geführt wird. Hier haben wir eine Erhöhung um 14,1 Millionen Franken oder 14,5 Prozent; diese Erhöhung ist namentlich mit ersten Ausgaben für das Nationale Sportanlagenkonzept und den Ausbau des CST begründet.

Mit Ausnahme der bereits erwähnten Erhöhungen, bedingt durch den Transfer der Abteilung Presse und Funkspruch, haben wir hier keine Änderungsanträge, so dass ich Ihnen beantragen darf, das Budget für das VBS zu genehmigen.