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Casanova Corina · Graubünden · 2008-06-05

Wortprotokoll

Wir haben dem Bundesrat die Kommissionsanträge vorgelegt, und ich kann Ihnen mitteilen, dass er sich mit einer Ausnahme damit einverstanden erklärt. Ich möchte den Kommissionen an dieser Stelle ganz herzlich dafür danken, dass sie die Abschreibungsanträge des Bundesrates eingehend geprüft haben.

Die Ausnahme betrifft den letzten Kommissionsantrag, jenen zur Motion 05.3900, "Schweizer Beitrag an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria". Bei den übrigen Vorstössen erklärt sich der Bundesrat bereit, den Kommissionsanträgen zu folgen. Dies gilt also auch für den Vorstoss, der jetzt zur Diskussion steht, und ebenso für die nachfolgenden. Ich kann mich somit darauf beschränken, das Wort bei der Motion 05.3900 zu ergreifen.